Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

Pressemitteilung 60 Minuten SPD in Diez: Rhein-Radweg wird bis zur BUGA 2029 lückenlos sein

Der Rhein-Radweg wird bis zur BUGA 2029 im rheinland-pfälzischen Teil entlang der Bundesstraße 42 komplett fertig gestellt sein. Dies gab der Leiter des Landesbetriebs Mobilität Diez (LBM), Lutz Nink, jetzt bei der Veranstaltung 60 Minuten SPD zu den Straßenbaumaßnahmen im Rhein-Lahn-Kreis, die auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland in der Grafenstadt stattfand, bekannt. „Damit hat der LBM einerseits die touristische Entwicklung des Kreises, vor allem aber die Bedeutung der BUGA für unsere Heimat fest im Blick und bis dahin müssen alle Behörden zum Wohle der Menschen und der Weiterentwicklung der Region an einem Strang ziehen“, betont Mike Weiland.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 08.04.2019

 

Pressemitteilung SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Loreley

SPD bringt Resolution für die alternative Güterverkehrsstrecke zur Entlastung des Mittelrheintals vom Bahnlärm in Verbandsgemeinderat ein

Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Loreley um ihren Vorsitzenden Mike Weiland (Kamp—Bornhofen) hat jetzt eine Resolution für die alternative Güterverkehrsstrecke zur Entlastung des Mittelrheintals vom Bahnlärm in den Verbandsgemeinderat eingebracht, damit das Thema in der Aprilsitzung auf die Tagesordnung kommt. „Der unerträgliche Bahnlärm stört den Tourismus und die hier lebenden Menschen und schlimmer noch: Der Bahnlärm macht uns alle krank“, betont Mike Weiland.

Daher soll der Verbandsgemeinderat Loreley den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer (CSU) dazu auffordern, die alternative Güterverkehrsstrecke durch den Taunus und den Westerwald zur Entlastung des Mittelrheintals schnellstens zu realisieren und die angekündigte Machbarkeitsstudie so bald wie möglich in Auftrag zu geben. Die Schienengüterverkehrsstrecke durch das enge Mittelrheintal zählt zu den am stärksten frequentierten Bahnstrecken Europas. Im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist die Alternativtrasse, die unter der Bezeichnung „Korridor Mittelrhein: Zielnetz II“ geführt wird, bisher lediglich im „potenziellen Bedarf“ eingestuft. Eine Hochstufung in den „vordringlichen Bedarf“ für die Realisierung der Trasse unbedingt erforderlich.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 21.03.2019

 

Pressemitteilung SPD Rhein-Lahn begrüßt Einrichtung einer regionalen Servicestelle für Kulturschaffende in Lahnstein

Auf Anfrage hat nun SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland von den beiden Landtagsabgeordneten Roger Lewentz und Jörg Denninghoff (beide SPD) die Information erhalten, dass regionale Servicestellen eingerichtet werden, um Kulturschaffende bei ihrer Arbeit, aber insbesondere bei der Suche nach Förderprogrammen sowie der Beantragung von Fördergeldern, zu unterstützen. Neben einem Standort in Kaiserslautern, soll auch in Lahnstein eine Servicestelle für den Norden des Bundeslandes eingerichtet werden. Die Trägerschaft in Lahnstein übernimmt die Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur & Kulturpädagogik Rheinland-Pfalz e.V.. Das Land unterstützt die beiden Einrichtungen mit 100.000 Euro jährlich.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 21.03.2019

 

Pressemitteilung SPD vor Ort: Entwicklung des ländlichen Raums in Bettendorf diskutiert

Im Rahmen der Reihe „SPD vor Ort“ waren die SPD-Kreistagsfraktion um Carsten Göller (Eschbach) und der SPD-Gemeindeverband Nastätten um Pauline Sauerwein (Nastätten) in Bettendorf zu Gast. Ortsbürgermeister Arnd Witzky begrüßte die Gäste der SPD und führte sie durch seine Gemeinde. Auf einem kleinen Rundgang durch Bettendorf wurden dann verschiedene Themen der Entwicklung des ländlichen Raums besprochen. Mit dabei waren auch der ehemalige stellvertretende Ministerpräsident Karl Peter Bruch und MdL Jörg Denninghoff.

Mit Stolz konnte Bettendorf das Areal rund um Feuerwehr und Rathaus verweisen. In einem alten Gebäude wurde ein Dorf-Café eingerichtet und somit ein Treffpunkt für die Menschen geschaffen. Auch die Zahl der Leerstände ist minimal. Hier hilft vor allem die Nähe zur Bäderstraße. Dennoch wünschten sich alle Teilnehmer des Ortsrundgangs, dass in den Dörfern die Gemeinschaft nicht verloren geht. Vor allem Vereine leiden häufig unter vielen individuellen Aktivitäten der Menschen. Dörfer verkommen so zu reinen Schlafstätten und das sozialen Miteinander geht verloren. Auf dem Rundgang war man sich einig, dass das soziale Miteinander in den Dörfern auch ein wichtiger Baustein für die Zukunft des ländlichen Raums ist.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 21.03.2019

 

Pressemitteilung Sport- und Bildungsinvestitionen im Rhein-Lahn-Kreis können sich sehen lassen

Die SPD Rhein-Lahn sieht den Kreis im Bereich der Sport- und Bildungsinvestitionen gut aufgestellt. „Diese Zukunftsinvestitionen können sich sehen lassen“, unterstrich SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland gleich zu Beginn der Ausgabe von 60 Minuten SPD in Katzenelnbogen, in der sich alles um die beiden Politikbereiche auf Kreisebene mit dem Schwerpunkt der künftigen Verbandsgemeinde Aar-Einrich drehte. Für Mike Weiland und auch Evelin Stotz, SPD-Bürgermeisterkandidatin für die neue VG, gehören zudem Bildung und Sport unweigerlich zusammen, weil sie Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen einen erfolgreichen Weg ins Leben ebnen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 17.03.2019

 

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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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