Nachrichten zum Thema Allgemein

PM 20141030 Allgemein Besuch von Frau Dr. Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Die SPD Rhein-Lahn dankt Staatsminister Roger Lewentz, auf dessen Initiative heute Frau Dr. Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, die Loreley und die Stadt St. Goarshausen besucht hat.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.11.2014

 

Allgemein Ehrung für über 40 Jahre in der SPD

HOLZHEIM | Für über 40 Jahre Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wurden Horst Klärner und Helmut Weimar bei der Mitgliederversammlung der SPD in Holzheim geehrt. Mehr als 25 Jahre ist Werner Linkenbach Mitglied in der SPD.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 01.01.2014

 

Allgemein Weihnachts- und Neujahrsgruß

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 17.12.2013

 

Allgemein Förderung für Breitbandversorgung im Rhein-Lahn-Kreis

Mainz/ Rhein-Lahn-Kreis





Das Land stellt weitere Mittel für die Breitbandversorgung im Rhein-Lahn-Kreis zur Verfügung.



Seitens des Landes Rheinland-Pfalz fließen, wie MdL Frank Puchtler mitteilt, aus dem von Staatsminister Roger Lewentz geführten Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Fördermittel aus dem Programm "Schnelles Internet für Rheinland-Pfalz - Optimierung der Breitbandinfrastruktur" in den Rhein-Lahn-Kreis.



Zum Ausbau der Breitbandversorgung in Bettendorf leistet das Land eine Zuwendung in Höhe von bis zu 130.000 Euro. Ein Zuschuss in Höhe bis max. 130.000 Euro ist, so der Landtagsabgeordnete aus Oberneisen, für die Breitbandversorgung in der Ortsgemeinde Dörnberg bestimmt. Mit einer Summe von bis zu 325.000 Euro wird die Breitbandinfrastruktur in den Gemeinden Berg, Marienfels und Miehlen gefördert. Die Ortsgemeinde Langenscheid erhält bis zu 130.000 Euro Fördermittel für die Breitbandversorgung. Bis zu 325.000 Euro Zuschuß werden vom Land, so Puchtler, für die Breitbandversorgung in den Ortsgemeinden Eschbach, Ehr und Niederbachheim bereitgestellt. Für den Ausbau der Breitbandversorgung in Diethardt sind 130.000 Euro vorgesehen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 10.06.2013

 

Allgemein Fest in Leipzig 150 Jahre SPD mit Frankreichs Staatspräsident

Fest in Leipzig 150 Jahre SPD mit Frankreichs Staatspräsident
François Hollande.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 31.05.2013

 

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18.07.2018 19:54 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über

18.07.2018 19:52 Künstliche Intelligenz für alle
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer

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