Nachrichten zum Thema Aktuell

Aktuell 60 Minuten zu kommunaler Gesundheitsversorgung mit Bundestagsabgeordneter Dr. Tanja Machalet

Die letzte Veranstaltung der SPD Rhein-Lahn befasste sich mit dem aktuellen Thema kommunaler Gesundheitsversorgung. Der zugehörige Referentenentwurf, der aktuell in den Gremien auf Bundesebene diskutiert wird, stellt einige Neuerungen im Bereich flächendeckender medizinischer Versorgung in Aussicht. Wenngleich es sich bisher noch nicht um ein konkretes Gesetz handelt, war es den Vertreterinnen und Vertretern der SPD Rhein-Lahn daran gelegen, frühzeitig zu informieren und in den gemeinsamen Diskurs zu treten.

Daher hatte die SPD zu dieser 60 Minuten-Veranstaltung die Bundestagsabgeordnete des Rhein-Lahn-Kreises, Dr. Tanja Machalet, eingeladen, die in ihrem Input-Vortrag die wesentlichen Punkte des Referentenentwurfs darlegte. Der wohl wichtigste Aspekt ist die geplante Sicherstellung einer zukunftsfesten wohnortnahen ärztlichen Versorgung, in Zukunft als kommunale Pflichtaufgabe zu verankern. Dies würde bedeuten, dass den Landkreisen und Kommunen damit eine völlig neue Aufgabe zuteilwird, die vor allem im ländlichen Raum, eine Herausforderung darstellt.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.11.2023

 

Aktuell Neues Vorstandsteam: Manuel Liguori übernimmt den Kreisvorstand; Mike Weiland tritt nach 9 Jahren in die zweite Reihe

Der Kreisparteitag der SPD Rhein-Lahn versprach bereits im Vorfeld, ein besonderer Abend zu werden. Neun Jahre stand Mike Weiland an der Spitze des Kreisvorstandes und vertrat die SPD nach nicht nur im Kreis, sondern auch über die Grenzen hinaus. Viele gewonnene Wahlen, von Kommunalwahlen über Landtags-, Bundestags-, Landrats- und Bürgermeisterwahlen pflasterten den Weg der SPD im Rhein-Lahn-Kreis in der Amtszeit von Mike Weiland. Doch eben diese vielen gewonnenen Wahlen und Erfolge, sind der Grund, den Vorsitz nun nach neun erfolgreichen Jahren an den Landtagsabgeordneten und Stadtbürgermeister von Nassau, Manuel Liguori, abzugeben. Sein Amt als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley lasse Mike Weiland nur noch wenige Freiräume und kaum Zeit für ein solch intensives Ehrenamt, wie das des Kreisvorsitzenden der SPD.

In seiner Rede schaute Mike Weiland mit einigem Stolz auf die letzten Jahre zurück. „Es war eine schöne und sehr prägende Amtszeit“, so Weiland. Die Kreispartei hat gemeinsam mit der Kreistagsfraktion viele Initiativen und Erfolge erzielen können. Beim Glasfaserausbau ist der Kreis vorangekommen, ebenso bei der Mittelrheinbrücke – auch wenn es bis zur Eröffnung noch ein langer Weg ist, ist die Realisierung der Brücke so nah wie noch nie. Das Kreisstraßenbauprogramm läuft erfolgreich und auch hier hat die SPD sich stets für einen guten und modernen Ausbau der Straßen eingesetzt. ÖPNV, ärztliche Versorgung und kommunale Finanzen sind nach wie vor schwierige Themen, die den Kreis seit Jahren beschäftigen. Viele Dinge haben sich auch in den vergangenen Jahren entwickelt, denn die Themen Klimawandel, Wald, Katastrophenschutz, Pandemie und Migration sind präsent wie nie. Hier stellte der scheidende Vorsitzende seinen Appell an die Landes- und Bundesebene, die bei den vielschichtigen Herausforderungen in den nächsten Jahren noch vieles zu bewegen haben werden.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 05.11.2023

 

Aktuell Kreisverband und Landrat Denninghoff stellen Kreisstraßenbauprogramm für die nächs-ten Jahre vor

Gut besucht war die Ausgabe der 60-minütigen Info-Veranstaltung der SPD Rhein-Lahn in Nassau, die sich dieses Mal mit dem aktuellen Kreisstraßenbauprogramm befasste, welches vom Kreisvorsitzenden Mike Weiland und Landrat Jörg Denninghoff in seinen Einzelheiten vorgestellt wurde.

Dabei gab der Landrat einen Überblick über die bereits abgeschlossenen sowie angefangenen Bauprojekte im Kreis und erläuterte, wie sich das Kreisstraßenbauprogramm überhaupt zusammensetzt, denn vielen Menschen, auch einigen Anwesenden, ist immer wieder unklar, wieso welche Straße ins Programm aufgenommen wird und wieso einige, scheinbar deutlich sanierungsbedürftige Straßen, nicht ins Programm aufgenommen werden.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 04.10.2023

 

Aktuell Herzliche Einladung

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 26.09.2023

 

Aktuell SPD Blaues Ländchen auf Sommertour: Blick auf Kita-Neubau und Übergangslösung

Inmitten der Sommerferien besuchte die SPD Blaues Ländchen gemeinsam mit ihrem Vorsitzenden Marc Schieche im Rahmen der SPD Rhein-Lahn Sommertour die Stadt Nastätten, um einen genaueren Blick auf den geplanten Neubau der Kindertagesstätte (Kita) des Kindergartenzweckverbands Nastätten zu werfen. Begleitet von Zweckverbandsvorsteher und Stadtbürgermeister Marco Ludwig und der stellvertretenden Vorsteherin Sabrina Lenz sowie mehreren Interessierten besichtigten sie die zukünftige Kita und warfen auch einen Blick auf die Übergangslösung für die Kleinsten des Zweckverbands.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 27.08.2023

 

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WebsoziInfo-News

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

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