Nachrichten zum Thema Aktuell

Aktuell Ideen für die Stadt von morgen gesucht

Mit dem Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ 2013 zeichnet die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ , so MdL Frank Puchtler (Oberneisen) wegweisende Impulse für die Städte und Gemeinden der Zukunft aus.

Zum Jahresthema „Ideen finden Stadt“ möchte die Initiative Hilfe möglichst viele Menschen zur Teilnahme aktivieren.

Bis zum 30. Juni 2013 können, so MdL Frank Puchtler, deutschlandweit Unternehmen und Forschungsinstitute, Kunst- und Kultureinrichtungen, Universitäten, soziale Einrichtungen und Initiativen unter www.ausgezeichnete-orte.de am Wettbewerb teilnehmen.

Eine Jury wählt die 100 besten Ideen und Projekte aus, die im Rahmen einer individuellen Preisverleihung ausgezeichnet werden.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.06.2013

 

Aktuell Gerätekonzept an der Bundeswasserstraße Lahn wird geprüft

Lahntal.

Die Wasser- und Schiffahrtsverwaltung verfügt für die Unterhaltung der Lahn über den Schwimmgreifer „ SG Greif„. Das für vielfache Aufgaben an der Lahn erforderliche Gerät muß ersetzt werden. Im Hinblick auf die Erstazbeschaffung hatte sich MdL Frank Puchtler an das Bundesverkehrsministerium gewandt.

Aufgrund der für den Ersatz von schwimmenden Spezialfahrzeugen begrenzt zur Verfügung stehenden Investitionsmittel stehen, so das Berliner Ministerium in seiner Antwort an den Landtagsabgeordneten aus Oberneisen, alle bundesweit erforderlichen Ersatzbeschaffungen in Konkurrenz zueinander.

Vor einer Ersatzbeschaffung ist deshalb immer das Geräte- und Einsatzkonzept für den örtlichen Bereich zu überprüfen.

Hierbei ist gemäß Bundeshaushaltsordnung zunächst zu überprüfen, ob die vorhandenen Aufgaben auch weiterhin von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung übernommen werden müssen, ob sie vergeben werden können oder ob es sontige Alternativen der Aufgabenverteilung, wie zum Beispiel andere Arbeitsweisen oder andere Geräte, gibt.

Dies gilt auch für eine Einsatzbeschaffung des Schwimmgreifers " Greif ". Entsprechende Gespräche über die Aufgabenerledigungskonzeption laufen bereits mit der Generaldirektion Wasserstraße und Schifffahrt - Außenstelle Südwest ( GDWS-Südwest ), so abschließend das Bundesverkehrsministerium in seiner Mitteilung an MdL Frank Puchtler.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 31.05.2013

 

Aktuell 150 Jahre SPD - Ein Fest der Demokratie

Leipzig
Mit einem großen Festakt im Leipziger Gewandhaus hat die SPD ihren 150. Geburtstag begangen. Mehr als 1600 Gäste – unter ihnen die gesamte Staatsführung der Bundesrepublik, der französische Präsident François Hollande sowie Regierungschefs aus neun Ländern – feierten die deutsche Sozialdemokratie.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 31.05.2013

 

Aktuell Rhein-Lahn-SPD Kandidaten gut positioniert

LUDWIGSHAFEN/RHEIN-LAHN-KREIS.

Über die guten Platzierungen der Bundestagkandidaten Gabi Weber und Detlev Pilger auf der Landesliste freuen sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer und SPD Landesvorsitzender Roger Lewentz mit den beiden Kandidaten und Delegierten der Rhein-Lahn-SPD.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 29.04.2013

 

Aktuell Rhein-Lahn-SPD: Kreisentwicklung im Blickfeld

RHEIN-LAHN-KREIS.

Die Perspektiven für unseren Rhein-Lahn-Kreis vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung im ländlichen Raum, Fragen des altersgerechten Wohnens, Bildung, Mobilität, Breitbandversorgung, Verkehrsinfrastruktur sowie soziale Sicherheit für die Menschen im Rhein-Lahn-Kreis - diese Themen sind zentrale Schwerpunkte der Rhein-Lahn-SPD.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 11.03.2013

 

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WebsoziInfo-News

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

06.08.2018 17:03 Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden
Es gibt zu wenige Sozialwohnungen – das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es einen Wettbewerb um die wenigen verbliebenen Sozialwohnungen gibt. Denn es sind nur noch 1,2 Millionen Wohnungen für Geringverdiener und damit rund 46.000 weniger

02.08.2018 12:11 Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen
Unsere Fachpolitikerinnen Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, und Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, erläutern das vom Kabinett beschlossene Sofortprogramm für Pflege. Sabine Dittmar: „Das Sofortprogramm ist ein wichtiges Signal für alle, die auf Pflege angewiesen sind und für alle, die in der Pflege arbeiten. Das Programm stärkt die Pflege in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen. Es sorgt für mehr Personal

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