Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

Pressemitteilung Mittelrheinbrücke muss im Kreistag behandelt werden - Raumordnungsverfahren so schnell wie möglich starten

Erfreut haben die beiden SPD-Kreispolitiker Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) und Carsten Göller (Eschbach) die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz zur Kenntnis genommen, nach dem die Mittelrheinbrücke durchaus ein Thema für die hiesigen Kreistage ist. „Ich freue  mich sehr darüber, dass wir Klarheit haben, aber die eigentliche kommunalpolitische Arbeit beginnt erst jetzt“, so Weiland kurz nach Bekanntwerden des Urteils. Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis hofft, dass jetzt alle Fraktionen im Kreistag Rhein-Hunsrück aufeinander zugehen und Gespräche über das weitere Vorgehen führen. Ziel muss es sein, ähnlich wie im Rhein-Lahn-Kreis schon Anfang 2017 geschehen, einen breit getragenen Beschluss zur Einleitung des Raumordnungsverfahrens zu fassen.

 

Darüber hinaus sind Weiland und Göller auch mit Blick auf den im Januar 2017 gefassten Beschluss im hiesigen Kreistag, über das Urteil erleichtert. „Das Gericht hat indirekt auch bestätigt, dass unser gefasster Beschluss rechtmäßig ist“, sagte Göller, nachdem er das Urteil lesen konnte. Dennoch sieht auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rhein-Lahn-Kreis noch große Aufgaben in den nächsten Wochen und Monaten.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.02.2018

 

Pressemitteilung SPD will Stipendien für zukünftige Ärzte vergeben - Prüfung beantragt

Die Diskussion um die ärztliche Versorgung des ländlichen Raums wird derzeit an vielen Stellen im Rhein-Lahn-Kreis geführt. Egal ob klassische Haus- oder Facharztpraxen oder medizinische Versorgungszentren, gebraucht werden vor allem junge Ärztinnen und Ärzte, die bereit sind im Rhein-Lahn-Kreis tätig zu werden. „Wenn wir nicht auch in diesem Feld tätig werden, gibt es vielleicht in Zukunft freie Arztsitze und Medizinische Versorgungszentren, aber niemand der die Leute hier behandeln kann“, beschreibt Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, das Problem.

 

Auch wenn der Rhein-Lahn-Kreis ein attraktiver und zwischen den Ballungsräumen Rhein-Main und Köln-Bonn gut gelegener Wohnstandort ist, braucht es Anreize für junge Ärztinnen und Ärzte, um hier tätig zu werden. „Wer in Mainz, Heidelberg oder Köln studiert und seine Ausbildung dort vertieft hat, der denkt oft gar nicht an unseren Rhein-Lahn-Kreis“, so Göller.

 

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.02.2018

 

Pressemitteilung Runder Tisch zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung erbringt erste Zwischenergebnisse

Um weitere Lösungen zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung zu finden, aktuell insbesondere für die Gemeinden Weisel und Kamp-Bornhofen, werden zunächst sowohl auf politischer als auch auf fachlicher Ebene weitere Gespräche zu führen sein und Werbemaßnahmen ergriffen werden müssen. Das ist ein erstes Zwischenfazit des Runden Tisches, zu dem SPD-Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinde (VG)-Rat Loreley, Mike Weiland, die Hausärzte aus der VG Loreley, den Geschäftsführer des Krankenhauses Lahnstein Dr. Pascal Scher und Landrat Frank Puchtler eingeladen hatte. "Wir konnten für den ersten Schritt eine Bestandsaufnahme beraten und auch erste Optionen ausschließen, die zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in der VG Loreley zum aktuellen Zeitpunkt eher unwahrscheinlich erscheinen", zieht Mike Weiland ein Fazit nach dem Gespräch.

 

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.01.2018

 

Pressemitteilung Göller/Weiland: Rhein-Lahn-Kreis muss Gigabit-Kreis werden!

Der Rhein-Lahn-Kreis konnte mit dem Breitbandpilotprojekt bis Ende 2017 im gesamten Kreisgebiet eine digitale Grundversorgung von mindestens 30 M/bit erreichen. Erfreulicherweise konnten viele Bereiche mit weit höheren Anschlussgeschwindigkeiten von bis zu 100 M/bit erschlossen werden. „Diese Entwicklung darf aber nur der erste Schritt sein und es müssen schnell weitere folgen“, so Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, und Mike Weiland, Vorsitzender der SPD im Kreis. Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis hat daher sieben konkrete Forderungen zusammengestellt, die in den kommenden Jahren umgesetzt werden müssen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.01.2018

 

Pressemitteilung Weiland/Göller: Alternativtrasse und mehr Mittel für den Breitbandausbau müssen in einen Koalitionsvertrag einer GroKo

In einem möglichen Koalitionsvertrag einer Großen Koalition müssen die Alternativtrasse für den Güterverkehr im Mittelrheintal, der Erhalt der Bundeswasserstraße Lahn und weitere Mittel für den Breitbandausbau Berücksichtigung finden. Das fordern SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland und Kreistagsfraktionsvorsitzender Carsten Göller im Rahmen der Koalitionsverhandlungen. „Ich habe unserer Ministerpräsidentin und stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Malu Dreyer die Punkte Alternativtrasse und Bundeswasserstraße Lahn in einem Schreiben nochmals explizit mit auf den Weg nach Berlin gegeben“, erklärt Mike Weiland.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.01.2018

 

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WebsoziInfo-News

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

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Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

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