Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

Pressemitteilung SPD fragt nach: Wie ist die Pflegesituation im Land?

Gut besuchte Informationsveranstaltung der SPD-Rhein-Lahn mit Staatsministerin Bätzing-Lichtenthäler

 

„Würdevolles Leben im Alter – Pflege heute und in der Zukunft“, so betitelte die SPD ihre Veranstaltung zum Thema Pflege mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler, der Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Rheinland-Pfalz. Neben ihr nahmen mit Mario Schneider (Pflegedirektor des St. Elisabeth Krankenhauses Lahnstein) und Miguel Palacios-Prada (Einrichtungsleiter Georg-Vömel-Haus) auch Vertreter regionaler Pflegeeinrichtungen an der Veranstaltung in den Räumen der Hufeland-Klinik in Bad Ems teil.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 12.03.2018

 

Pressemitteilung SPD spricht sich gegen Klinikschließungen aus - Kreistag soll Antrag beraten

Mit großer Sorge blickt die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Carsten Göller (Eschbach) auf die derzeitigen Diskussionen zur Gesundheitsversorgung im Kreis. Auch für die Erste Kreisbeigeordnete Gisela Bertram (Nievern) und den SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) ist das Thema von hoher Bedeutung. Eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung ist aus Sicht der SPD für den Rhein-Lahn-Kreis ein wichtiges Anliegen.  „Es soll nicht nur tatenlos zugesehen werden, sondern wir erwarten von den verantwortlichen Stellen Lösungen, die den Menschen hier dienen“, so Göller. Nur noch Großkliniken in den Oberzentren Koblenz, Limburg und Wiesbaden und immer weniger Arztpraxen im Kreis, ist aus Sicht der SPD nicht wirtschaftlich und keinesfalls menschlich.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 09.03.2018

 

Pressemitteilung Pressemitteilung der Abgeordneten Roger Lewentz und Jörg Denninghoff: Förderung der Schulsozialarbeit im Rhein Lahn Krei

Wie der Landtagsabgeordnete Jörg Denninghoff (SPD) auf seine Anfrage beim Mainzer Ministerium für Bildung mitgeteilt wurde, fördert das Land Rheinland-Pfalz die Schulsozialarbeit im Rhein-Lahn-Kreis.

Staatsministerin Dr. Stefanie Hubig hat folgenden Schulen eine Zuwendung bewilligt: Realschule plus Diez: 30.600 Euro, Realschule plus Hahnstätten: 22.950 Euro, Realschule plus Katzenelnbogen: 22.950 Euro und der IGS Nastätten 15.300 Euro.

Auf gemeinsame Anfrage des SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Carsten Göller und SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland teilte auch der Landtagsabgeordnete Roger Lewentz mit, dass folgenden Schulen in seinem Wahlkreis ebenfalls eine Zuwendung bewilligt wurde:

Realschule plus Lahnstein: 30.600 Euro, Realschule plus in Bad Ems: 22.950 Euro und GRS plus in St. Goarshausen: 22.950 Euro.

„Mit dieser finanziellen Zuwendung unterstützt das Land die wichtige Schulsozialarbeit im Rhein-Lahn-Kreis. Wir begrüßen das sehr“, so die beiden Abgeordneten abschließend.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 09.03.2018

 

Pressemitteilung SPD-Vertreter in Gesprächen zum Erhalt der Klinikstandorte in Bad Ems und Nassau

Die Zukunft des Gesundheitsstandortes Bad Ems und Nassau war jetzt Gegenstand eines Gespräches mit David Langner, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerium, in Bad Ems, das SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland jetzt mit politischen Vertretern seiner Partei aus Bad Ems, Nassau, den beiden Verbandsgemeinden sowie der Kreisebene und mit den Geschäftsführern des Elisabeth Vinzenz Verbundes und der Krankenhäuser St. Elisabeth Lahnstein, der Hufeland-Klinik Bad Ems und des Marienkrankenhauses Nassau initiiert hatte. Die Forderung der Kommunalpolitik brachte Mike Weiland gleich zu Beginn auf den Punkt: "In einem Flächenlandkreis Rhein-Lahn vertreten wir den Standpunkt, dass wir neben Diez-Limburg, Nastätten und Lahnstein selbstverständlich weitere Standorte erhalten müssen."

Zunächst hatte David Langner die Situation in Bad Ems und Nassau erläutert und ging auf die Fortschreibung des Landeskrankenhausplanes ein. Der Staatssekretär stellte klar, dass die Situation noch nicht abschließend zu beurteilen sei, dass man seitens der Landesregierung aber sehr wohl die Sicherung der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum im Blick habe und Entscheidungen nicht in der Hauptsache betriebswirtschaftlich, sondern sehr wohl auch politisch im Sinne der regionalen Ausgewogenheit gesehen, getroffen werden müssten.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 09.03.2018

 

Pressemitteilung Straßenbaumaßnahmen in der Region und insbesondere der Ausbau der L 335 Dachsenhausen – Braubach müssen weitergehen

Mit den Straßenbauprojekten im Kreis und der Verbandsgemeinde Loreley muss es so schnell wie möglich weitergehen. Mit dieser Meinung stehen der hiesige Landtagsabgeordnete Roger Lewentz (SPD) und SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland nicht alleine da und haben sich deshalb an den zuständigen Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Diez gewandt. Beispielhaft trafen sich Lewentz und Weiland jetzt mit Aktiven der SPD Dachsenhausen an der L 335 in Richtung Braubach. „Der ursprüngliche Plan des Landesstraßenbauprogramms 2017/18 sah für die L 335 für die Jahre 2018 mit 700.000 Euro und unter Vorbehalt für 2019 einen Betrag von 1.050.000 Euro vor“, betont Mike Weiland jetzt bei dem Ortstermin. Dies ließ einen zügigen Baustart für den 2. Bauabschnitt mit einem Jahr Pause nach der ersten Baumaßnahme im oberen Teil erhoffen.

Im ersten Abschnitt waren bis zum Jahr 2016 bereits rund 2,75 Mio. Euro verbaut worden. „Die Menschen in der Region und die Pendlerinnen und Pendler sind zufrieden mit dem oberen Teilabschnitt“, erklären die beiden Vorsitzenden der SPD Dachsenhausen Ulrike Wilhelmi und Sebastian Haupt. Daher schließen sie und auch Roger Lewentz und Mike Weiland die klare Forderung gegenüber dem LBM Diez an: „Nun muss es auf der Strecke aber sobald wie möglich weitergehen!“

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 09.03.2018

 

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Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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