Nachrichten zum Thema Kommunales

Kommunales Neujahrsempfang der Aar-SPD mit Günter Kern

Der künftige Staatssekretär Günter Kern war Gastredner beim Neujahrsempfang der Aar-SPD in Hahnstätten. Er hält einen weiteren Sparkurs für unabdingbar.

HAHNSTÄTTEN | Günter Kern misst einem normalen Jahreswechsel im Grunde keine allzu große Bedeutung bei. Gleichwohl sei es ein Zeitpunkt, um kurz innezuhalten, zu verschnaufen, zurückzublicken, Kräfte zu sammeln und sich auf Wesentliches zu besinnen. Danach ging der Alltag weiter. „Doch für mich persönlich ist es diesmal doch ein besonderer Jahreswechsel“, wies der Gastredner auf seine am 31. Januar endende Amtszeit als Landrat des Rhein-Lahn-Kreises hin.

Veröffentlicht von Aar SPD am 08.01.2014

 

Kommunales Rhein-Lahn SPD mit Engagement für unseren Kreis

RHEIN-LAHN-KREIS | Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis geht geschlossen mit dem Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Hahnstätten Frank Puchtler an der Spitze in die Kreistagswahl am 25. Mai 2014. Der Rhein-Lahn SPD Kreisvorsitzende, der sich in seiner Heimatgemeinde Oberneisen als 1. Beigeordneter engagiert, leitet in Mainz als Vorsitzender den Haushalts- und Finanzausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages und führt die Fraktion der SPD im Rhein-Lahn-Kreis. Insgesamt hat die SPD 84 Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag nominiert und setzt damit ein starkes Signal für ihr breites Engagement in der ganzen Fläche unseres Rhein-Lahn-Kreises.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.12.2013

 

Kommunales Rhein-Lahn-SPD: Alternativtrasse muss kommen

Kanzlerin muss ihren Versprechungen Taten folgen lassen.

RHEIN-LAHN-KREIS| Unabhängig davon wie das Mitgliedervotum der SPD-Basis in Bezug auf eine Große Koalition im Bund auch ausgehen mag, die SPD im Rhein-Lahn-Kreis um die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Frank Puchtler (Oberneisen) und Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) werden sich auch weiterhin gemeinsam mit den rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten und der Landesregierung für den Lärmschutz im Mittelrheintal einsetzen und die Forderung um eine Alternativtrasse für den Güterverkehr gegenüber der neuen Bundesregierung aufrecht erhalten, ja sogar forcieren. Dies stellten Frank Puchtler und Mike Weiland nun bei einem neuerlichen Gespräch mit dem Vorsitzenden der Bürgerinitiative gegen Umweltschäden durch die Bahn e.V. Willi Pusch in Kamp-Bornhofen klar, an dem auch SPD-Aktive aus der gesamten Verbandsgemeinde Loreley teilnahmen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 03.12.2013

 

Kommunales Hahnstätter Kita wird Konsultationskindergarten

MAINZ/AARTAL | Im Rahmen seines Baumpflanztermins vor einigen Monaten im Evangelischen Kindergarten "Pusteblume" in Hahnstätten wurde MdL Frank Puchtler (Oberneisen) auf den Stand der Bewerbung der Hahnstätter Kita zur Konsultationskindertagesstätte angesprochen. Wie dem Landtagabgeordneten aus dem Aartal auf seine Anfrage vom Mainzer Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen nun mitgeteilt wurde, konnte die Auswahl der Konsultationskindertagesstätten mittlerweile abgeschlossen werden.

Veröffentlicht von Aar SPD am 15.11.2013

 

Kommunales 16 Jahre KREML feierten viele Gäste

ZOLLHAUS | Roger Schimanski begrüßte die Anwesenden zur einem Empfang, bei dem auch Graffitikunst des Limburger Künstlers Christian Wagner an den Sockeln des Kulturhauses feierlich enthüllt und vorgestellt wurde. Weiter begrüßte er die neue Pächterin des Kreml-Café Dorothee Henrich aus Berghausen. Roger Schimanski erzählte, dass nach der Zeit des Ausscheidens des alten Pächters und der Übernahme durch Dorothee Henrich viele Menschen ausgeholfen haben.

Veröffentlicht von Aar SPD am 07.10.2013

 

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WebsoziInfo-News

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

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