Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Straßen im Kreis profitieren vom Landessonderprogramm

MAINZ/RHEIN-LAHN-KREIS. Vom Sonderprogramm des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums zur zeitnahen Verbesserung des Zustandes von Landesstraßen profitieren, wie die Landtagsabgeordneten David Langner und Frank Puchtler mitteilen, auch Straßen im Rhein-Lahn-Kreis.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 21.01.2011

 

Landespolitik Schülerbeförderung familienfreundlich weiterentwickeln

Wir sind stolz darauf, ein kinder- und familienfreundliches Land zu sein! Wir wollen Kinder unterstützen und Familien finanziell entlasten. Deshalb ist unser Bildungssystem gebührenfrei: vom Kindergarten bis zur Hochschule.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 19.01.2011

 

Landespolitik Straßenbau

Hering: Arzbach wird vom Verkehrslärm entlastet

MAINZ/RHEIN-LAHN-KREIS. Verkehrsminister Hendrik Hering hat heute in Arzbach den symbolischen ersten Spatenstich für die neue Ortskernentlastungsstraße gesetzt. „Die Straße reduziert den Verkehr in der Ortslage und verbessert darüber hinaus die Erschließung eines Neubaugebietes. Für die Entwicklung der Gemeinde ist die Straße insgesamt ein großer Gewinn“, betonte Hering. Auf einer Länge von etwa 300 Metern wird eine neue Straße gebaut. Die Gesamtkosten liegen bei rund 1,1 Millionen Euro. Das Land hat für das Vorhaben Zuwendungen in Höhe von 654.000 Euro bewilligt. „Die neue Straße bedeutet für die betroffenen ein Weniger an Lärm und Abgasen und ein Mehr an Lebensqualität.“

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 14.01.2011

 

Landespolitik Medienkompetenz - Chancen und Herausforderungen des Internet erkennen

Sachstand: Kinder und Jugendliche sollen lernen, selbstbestimmt, kreativ, reflektiert und sozialverantwortlich mit Medien umzugehen. Medienkompetenz – also die Fähigkeit, Medien verantwortungsvoll nutzen zu können und dabei gleichzeitig auch deren Gefahren zu erkennen – ist eine der zentralen Schlüsselqualifikationen in unserer Informationsgesellschaft. Recherchieren für die Schule oder in der Freizeit, chatten, mailen, oder die Nutzung Sozialer Netzwerke bieten Kindern und Jugendliche großartige Formen, um miteinander zu kommunizieren und zu lernen. Für viele Eltern wird es allerdings immer schwieriger den Medienkonsum ihrer Kinder zu überschauen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung geht dieses wichtige Thema auf vielfältige Weise an und bietet den Eltern im Land zahlreiche Angebote und Hilfestellungen, um ihre Kinder fit zu machen für den Umgang mit den digitalen Medien. Es gibt viele sinnvolle und kindgerechte Seiten im Netz – wie z.B. fragfinn.de oder blindekuh.de – wo interessante Angebote für Kinder aufgelistet sind.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 12.01.2011

 

Landespolitik Chronik der CDU-Finanzaffäre

Sachstand: Nach langem Zögern und zahlreichen Vertuschungsversuchen räumten die CDU-Landesvorsitzende Klöckner und ihr Generalsekretär in dieser Woche die illegalen Machenschaften der CDU bei der Landtagswahl 2006 ein. Durch ein aus CDU-Fraktion und Landespartei gesteuertes kriminelles Geflecht wurde der Wahlkampf mit über 400.000,- € aus Steuermitteln finanziert. Gelder wurden umgeleitet, Rechnungen neu deklariert und Scheinrechnungen gestellt: Ein Verstoß gegen die Gesetze. Die Staatsanwaltschaft ermittelt weiter, der Skandal zieht immer weitere Kreise in die heutige CDU-Führung hinein. Die Spuren führen auch zur hessischen CDU und nach Hamburg.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 05.01.2011

 

WebsoziCMS 3.5.2.9 - 818745 -

WebsoziInfo-News

16.11.2017 09:26 Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf
Bundeskanzlerin Merkel und FDP-Chef Lindner haben zur Digitalisierung Deutschlands in den letzten Monaten große Ankündigungen gemacht. Davon ist bei den „Jamaika“-Sondierungen wenig zu sehen, kritisiert Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Mit „Trippelschritten“ könne Deutschland seinen gewaltigen Rückstand nicht aufholen. „Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf. Das Zukunftsthema Nummer eins wird wie ein Randthema behandelt.

16.11.2017 09:25 Bezahlbarer Wohnraum darf kein Luxus sein
Laut einer aktuellen Schätzung sind in Deutschland etwa 860.000 Menschen wohnungslos, Tendenz steigend. Trotz wachsender Zahlen von Baugenehmigungen und fertiggestellten Wohnungen ist offensichtlich, dass sich der Ausstieg der öffentlichen Hand aus dem Wohnungsbau nun in steigender Wohnungsnot niederschlägt. „Die SPD-Bundestagsfraktion sieht dringenden Handlungsbedarf für mehr sozialen Wohnungsbau. Wir wollen deshalb den von Bundesbauministerin Hendricks eingeschlagenen

16.11.2017 09:23 Merkel verpasst Chance für klares Klima-Signal
Es ist jetzt die Zeit für eine mutige Politik zum Schutz des Weltklimas. Deutschland kommt dabei nach wie vor eine zentrale Rolle zu. Allerdings hat die Bundeskanzlerin die Chance verpasst, mit ihrer Rede ein Signal für eine ambitionierte Klimaschutzpolitik zu geben. „Die Bundeskanzlerin hatte heute die einmalige Chance, ein starkes Signal an die Weltgemeinschaft zu

08.11.2017 20:26 Wirtschaftsweise: SPD-Wirtschaftspolitik bestätigt
Das heute vorgestellte Sachverständigengutachten der Wirtschaftsweisen sieht ein kräftiges Wirtschaftswachstum von 2,2 Prozent im kommenden Jahr voraus. Damit übertrifft es die ohnehin guten Prognosen der Bundesregierung und bestätigt einmal mehr den wachstumsfreundlichen Kurs der SPD-dominierten Wirtschaftspolitik. „Für die aufgeworfenen wichtigen Zukunftsfragen des Gutachtens kann die SPD gute Konzepte vorlegen. Sowohl haben wir eine Investitionsoffensive für

08.11.2017 20:23 Wichtiges Urteil für die Rechte intersexueller Menschen
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungswidrigkeit der Beschränkung von Geschlechtseinträgen in das Geburtenregister festgestellt und damit ein klares Zeichen für die Rechte von trans- und intersexuellen Menschen gesetzt. Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich darüber hinaus für eine weitere gesellschaftliche Stärkung aus. „In einem heute veröffentlichten Beschluss fordert das Bundesverfassungsgericht die Möglichkeit der Eintragung eines dritten Geschlechts

Ein Service von websozis.info

 

Wetter-Online