Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Straßen im Kreis profitieren vom Landessonderprogramm

MAINZ/RHEIN-LAHN-KREIS. Vom Sonderprogramm des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums zur zeitnahen Verbesserung des Zustandes von Landesstraßen profitieren, wie die Landtagsabgeordneten David Langner und Frank Puchtler mitteilen, auch Straßen im Rhein-Lahn-Kreis.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 21.01.2011

 

Landespolitik Schülerbeförderung familienfreundlich weiterentwickeln

Wir sind stolz darauf, ein kinder- und familienfreundliches Land zu sein! Wir wollen Kinder unterstützen und Familien finanziell entlasten. Deshalb ist unser Bildungssystem gebührenfrei: vom Kindergarten bis zur Hochschule.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 19.01.2011

 

Landespolitik Straßenbau

Hering: Arzbach wird vom Verkehrslärm entlastet

MAINZ/RHEIN-LAHN-KREIS. Verkehrsminister Hendrik Hering hat heute in Arzbach den symbolischen ersten Spatenstich für die neue Ortskernentlastungsstraße gesetzt. „Die Straße reduziert den Verkehr in der Ortslage und verbessert darüber hinaus die Erschließung eines Neubaugebietes. Für die Entwicklung der Gemeinde ist die Straße insgesamt ein großer Gewinn“, betonte Hering. Auf einer Länge von etwa 300 Metern wird eine neue Straße gebaut. Die Gesamtkosten liegen bei rund 1,1 Millionen Euro. Das Land hat für das Vorhaben Zuwendungen in Höhe von 654.000 Euro bewilligt. „Die neue Straße bedeutet für die betroffenen ein Weniger an Lärm und Abgasen und ein Mehr an Lebensqualität.“

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 14.01.2011

 

Landespolitik Medienkompetenz - Chancen und Herausforderungen des Internet erkennen

Sachstand: Kinder und Jugendliche sollen lernen, selbstbestimmt, kreativ, reflektiert und sozialverantwortlich mit Medien umzugehen. Medienkompetenz – also die Fähigkeit, Medien verantwortungsvoll nutzen zu können und dabei gleichzeitig auch deren Gefahren zu erkennen – ist eine der zentralen Schlüsselqualifikationen in unserer Informationsgesellschaft. Recherchieren für die Schule oder in der Freizeit, chatten, mailen, oder die Nutzung Sozialer Netzwerke bieten Kindern und Jugendliche großartige Formen, um miteinander zu kommunizieren und zu lernen. Für viele Eltern wird es allerdings immer schwieriger den Medienkonsum ihrer Kinder zu überschauen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung geht dieses wichtige Thema auf vielfältige Weise an und bietet den Eltern im Land zahlreiche Angebote und Hilfestellungen, um ihre Kinder fit zu machen für den Umgang mit den digitalen Medien. Es gibt viele sinnvolle und kindgerechte Seiten im Netz – wie z.B. fragfinn.de oder blindekuh.de – wo interessante Angebote für Kinder aufgelistet sind.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 12.01.2011

 

Landespolitik Chronik der CDU-Finanzaffäre

Sachstand: Nach langem Zögern und zahlreichen Vertuschungsversuchen räumten die CDU-Landesvorsitzende Klöckner und ihr Generalsekretär in dieser Woche die illegalen Machenschaften der CDU bei der Landtagswahl 2006 ein. Durch ein aus CDU-Fraktion und Landespartei gesteuertes kriminelles Geflecht wurde der Wahlkampf mit über 400.000,- € aus Steuermitteln finanziert. Gelder wurden umgeleitet, Rechnungen neu deklariert und Scheinrechnungen gestellt: Ein Verstoß gegen die Gesetze. Die Staatsanwaltschaft ermittelt weiter, der Skandal zieht immer weitere Kreise in die heutige CDU-Führung hinein. Die Spuren führen auch zur hessischen CDU und nach Hamburg.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 05.01.2011

 

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WebsoziInfo-News

12.06.2018 17:16 Eine Analyse der Bundestagswahl 2017 – „Aus Fehlern lernen“
Ich habe vor meiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember zugesagt, dass ich im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Dazu gehört es, Fehler zu erkennen, zu benennen und daraus zu lernen. Wir wollen besser werden, daran arbeiten wir. Deshalb habe ich dem Parteivorstand direkt nach meiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige

12.06.2018 13:09 152 Millionen Kinder müssen arbeiten
Am 12. Juni jährt sich der Welttag gegen Kinderarbeit zum 16. Mal. Die internationale Staatengemeinschaft hat sich 2002 mit der Nachhaltigen Entwicklungsagenda 2030 der Vereinten Nationen dazu verpflichtet, bis 2025 alle Formen der Kinderarbeit zu beseitigen. „152 Millionen Kinder im Alter zwischen 5 und 17 Jahren müssen Kinderarbeit verrichten. Fast die Hälfte von ihnen –

12.06.2018 13:07 Die westliche Welt kann sich auf Trump nicht verlassen
US-Präsident Trump schließt sich den Ergebnissen des G7-Gipfels doch nicht an. Dazu sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post: Dieser US-Präsident verabschiedet sich von gemeinsamen Vereinbarungen, von Europa, von unseren Werten. „Die westliche Welt kann sich auf diesen Präsidenten nicht verlassen. Donald Trump kennt nur sich und seine Interessen, vor allem bei den US-Zwischenwahlen im November. Dieser US-Präsident verabschiedet sich gerade: von

12.06.2018 13:05 Das Sozialsystem muss für soziale Sicherheit sorgen
Interview mit Andrea Nahles auf Spiegel Online Die Fraktionschefin will „das Sozialsystem aufräumen und so gestalten, dass es seinen Zweck erfüllt: für soziale Sicherheit sorgen.“ Es laufe etwas schief, wenn Betroffene es als „Hindernislauf und Gängelung erleben, wenn sie an ihr Recht kommen wollen“. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

10.06.2018 11:17 Brauchen keine Steuersenkungen für Spitzenverdiener
Carsten Schneider kommentiert die Forderung des CSU-Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt zur vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags. „Wir brauchen keine Steuersenkungen für Spitzenverdiener, sondern mehr netto vom brutto für die Leistungsträger des Alltags. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion für eine Entlastung bei den Sozialabgaben der unteren und mittleren Einkommen ein. Die Spitzenverdiener werden dagegen den Soli auch weiter

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