Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Verkehrslärmschutz hat für uns eine zentrale Bedeutung

Sachstand: Wir sichern Mobilität. Sie ist wichtige Voraussetzung für unseren Wohlstand, für mehr Beschäftigung und für gleiche Chancen auf Teilhabe eines Jeden am gesellschaftlichen Zusammenleben. Aufgabe unserer Verkehrspolitik ist es, diese nachhaltig zu gestalten. Dieser Aufgabe haben wir uns verpflichtet. Es ist unbestritten, dass Lärm zu Erkrankungen führen kann. Auch aus diesem Grund hat der Verkehrslärmschutz für uns eine zentrale Bedeutung.

Die SPD-Landesregierung legt ihren Schwerpunkt auf den Lärmschutz an den Bundes- und Landesstraßen. Seit 2006 (bis 2009) wurden für Lärmvorsorge und Lärmsanierung an den Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen über 23 Millionen Euro für die Menschen in unserem Land investiert.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 19.02.2011

 

Landespolitik Nürburgring

Sachstand: Ein Jahr nach der ersten Präsentation des Zukunftskonzeptes Nürburgring ist mit dem Abschluss weiterer Verträge die Neuordnung am Ring im Dezember 2010 abgeschlossen worden:

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 11.02.2011

 

Landespolitik Justiz in Rheinland-Pfalz - bürgernah und serviceorientiert

Sachstand: Effizient, modern und schnell - das sind Merkmale einer gut funktionierenden Justiz. Ihr obliegt die essentielle Aufgabe der Gewährung von Sicherheit und Rechtschutz.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 10.02.2011

 

Landespolitik Zukunft für Rheinland-Pfalz – Chancen für unser Land

Eine solide Infrastruktur, sichere Rahmenbedingungen und das hohe Engagement der Freiwilligen Im Brand- und Katastrophenschutz, im Rettungsdienst und in Vereinen und Verbänden sind Eckpfeiler für die weitere Entwicklung unseres Landes.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 10.02.2011

 

Landespolitik Bürgerbeteiligung ausbauen – Demokratie stärken Planungssicherheit erhöhen!

Sachstand: Die Demokratie lebt durch das Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Wir setzen uns daher für die Stärkung und die Weiterentwicklung der repräsentativen Demokratie durch den Ausbau von Möglichkeiten der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auf kommunaler und Landesebene ein.

Bei der Realisierung von Großprojekten wollen wir, dass künftig die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig, in verständlicher Sprache und in allen Phasen des Planungs- und Entscheidungsprozesses umfassend informiert und ihnen Möglichkeiten der Mitsprache eingeräumt werden.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 26.01.2011

 

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WebsoziInfo-News

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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