Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik Engagement für Diezer Land

DIEZ | Großes Lob zollte die Bundestagskandidatin der SPD Gabi Weber der Diezer Verbandsgemeinde bei Ihrem Termin vor Ort. Verbandsgemeindebürgermeister Franz Klöckner, der Erste Beigeordnete Michael Schnatz und der Landtagsabgeordnete Frank Puchtler, baten die Kandidatin vor allem drei "Diezer Schwerpunktthemen" in den Koffer nach Berlin zu packen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 05.09.2013

 

Bundespolitik Zukunftsinvestitionen für Deutschland

BERLIN/RHEIN-LAHN-KREIS.

Deutschland braucht dringend einen Modernisierungsschub. Deshalb brauchen wir eine Investitionsoffensive. Das schafft Wachstum und Arbeitsplätze. Denn jeder profitiert von den angestoßenen Investitionen durch steigende Löhne oder zusätzliche Aufträge, so dass alle Bürgerinnen und Bürger sich wieder etwas leisten und so selbst zu Antreibern der Investitionsoffensive werden.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 12.07.2013

 

Bundespolitik Sofortprogramm für zukunftsorientierte Infrastruktur von Rhein-Lahn-SPD begrüßt

BERLIN/RHEIN-LAHN-KREIS.

Seit Jahren baut sich in Deutschland ein riesiger Investitionsstau auf. Die Investitionen reichen weder, um unsere Verkehrsinfrastruktur zu erhalten noch für anstehende Zukunftsaufgaben wie den Breitbandausbau oder den Ausbau der Energienetze. Das von der Bundes-SPD geplante Sofort-Programm zur Beseitigung des Investitionsstaus und zum Ausbau der Infrastruktur wird vom Rhein-Lahn-SPD Kreisvorsitzenden Frank Puchtler (Oberneisen) als notwendiger Schritt gerade im Interesse des ländlichen Raums begrüßt.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 14.05.2013

 

Bundespolitik Gabi Weber kandidiert für SPD

RHEIN-LAHN-KREIS.

Über 80% der Delegierten der SPD Kreisverbände Rhein-Lahn und Westerwald wählten Gabi Weber zur Direktkandidatin. Die 57 jährige DGB Vorsitzende kandidiert im Bundestags-Wahlkreis 205 ( Montabaur ) zu dem der Westerwaldkreis und Teilbereiche des Rhein-Lahn-Kreises gehören. Sie konnte sich damit gegen Ihre Mitbewerberin Nedeljka Geis aus Birlenbach, die anschließend zur Listenkandidatin gewählt wurde, behaupten.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.11.2012

 

Bundespolitik Unterausschuss Kommunalpolitik nimmt Arbeit auf

Der auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion eingerichtete Unterausschuss für Kommunales beim Deutschen Bundestag nimmt seine Arbeit auf. Im Unterausschuss sollen alle Gesetzesvorhaben, die kommunalrelevante Auswirkungen haben, mit beraten werden. Den Vorsitz des Unterausschusses übernimmt der kommunalpolitische Sprecher der SPD Bundestagsfraktion Bürgermeister Bernd Scheelen.

Es ist unbedingt notwendig das die kommunale Ebene eine stärkere Gewichtung auf der Bundesebene bekommt, so der SPD Rhein-Lahn Vorsitzende Frank Puchtler, der den kommunalpolitischen Unterausschuß als Schritt in die richtige Richtung begrüßt.

Der Deutsche Bundestag verfügte bereits von 1949 bis 1964 über einen Ausschuss für kommunale Fragestellungen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 08.04.2010

 

WebsoziCMS 3.5.3.9 - 837359 -

WebsoziInfo-News

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

09.02.2018 13:32 Schulz verzichtet auf Ministerposten
Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege,

07.02.2018 14:25 Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ Der Koalitionsvertrag als pdf (3 MB)

04.02.2018 17:02 Bundestagsfraktion: Sprecherinnen und Sprecher der Arbeitsgruppen gewählt
Auch Kandidatinnen und Kandidaten für Ausschussvorsitze bestimmt Die SPD-Fraktion hat am Dienstag in ihrer Fraktionssitzung Sprecherinnen und Sprecher für 23 Ausschussarbeitsgruppen (Obleute) und fünf Kandidatinnen und Kandidaten für die Ausschussvorsitze gewählt. Alle weiteren Informationen auf spdfraktion.de

Ein Service von websozis.info

 

Wetter-Online