Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

Pressemitteilung DGB Rhein-Lahn und SPD-Kreistagsfraktion finden im Gespräch viele gemeinsame Positionen

Ausführlich wurde über die Erwerbstätigkeit und den Arbeitsmarkt im Kreisgebiet gesprochen. Wenn auch die Arbeitslosenquote mit 3,3% im Juli 2018 günstiger ist als in Rheinland-Pfalz, stellten die DGB-Vertreter unter Leitung der Kreisvorsitzenden Monique Menzel fest, dass mehrere tausend Arbeitsplätze im Kreis fehlen, um die Arbeitsuchenden in Lohn und Brot zu bringen. Immer noch sind insbesondere Frauen in geringfügiger Beschäftigung oder in der Teilzeitfalle. Die geringfügig entlohnten Menschen müssen besser gestellt werden. Gemeinsam wurde erklärt, dass mehr für die berufliche Ausbildung getan werden müsse. Die SPD-Kreistagsfraktion unter Vorsitz von Carsten Göller wird mit der Wirtschaftsfördergesellschaft Gespräche führen, wie die Ausbildungsinitiative weiter vorangebracht werden kann. Dabei sollen auch kleinere Betriebe beim Anbieten und Durchführen  von Ausbildung unterstützt werden.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.08.2018

 

Pressemitteilung SPD vor Ort: Linienbündelung funktioniert - Angebote sollen ausgebaut und vereinfacht werden - Azubi-Ticket muss kommen

Mit der Linienbündelung im kreisweiten Busverkehr hat der Rhein-Lahn-Kreis im Dezember 2015 Neuland betreten und hat im Land eine Vorreiterrolle eingenommen. In einem Termin mit Stefan Pauly, Geschäftsführer des Verkehrsverbunds Rhein-Mosel (VRM) hat sich die SPD-Kreistagsfraktion um Carsten Göller (Eschbach) über die bisherigen Erfahrungen und künftigen Entwicklungen ausgetauscht. Fazit: Die erst seit Jahresende 2015 umgesetzten Linienbündel funktionieren. Die Ticketangebote sollen ausgebaut und vereinfacht werden.

Im Gespräch stellte Pauly die Vorteile der bisherigen Linienbündelung noch einmal heraus. „Die Kunden haben dauerhaft verlässliche Angebote und die Qualität der Busse konnte gesteigert werden“, so der VRM-Geschäftsführer. In den Verbandsgemeinden Loreley, Nastätten, Katzenelnbogen, Bad Ems, Nassau und Diez wurde die Bündelung bereits umgesetzt und die Leistungserbringung der Busunternehmern läuft weitgehend reibungslos. Mit ein Grund dafür ist, dass beim Ausfall oder bei Verspätungen Vertragsstrafen fällig werden. „Im Rhein-Lahn-Kreis haben wir da eine gute Qualität erreicht“ so Pauly.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 03.08.2018

 

Pressemitteilung SPD Rhein-Lahn feierte Sommerfest in Dachsenhausen

Auch in diesem Jahr hatte die Kreis-SPD um ihren Vorsitzenden Mike Weiland gemeinsam mit Sebastian Haupt und Martin Hallas vom Ortsverein Dachsenhausen die Mitglieder, Freunde und Gönner der Partei nach Dachsenhausen eingeladen. Bei gutem Wetter und bester Laune empfing Kreisvorsitzender Weiland die zahlreich erschienenen Gäste und stimmte die Genossen auf ereignisreiche Monate in Hinblick auf die anstehende Kommunalwahl im kommenden Jahr ein.

Auch die Politprominenz seitens Bund, Land und Kreis war mit dem SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz, Staatssekretär Günter Kern, MdL Jörg Denninghoff, MdB Detlev Pilger, MdB Gabi Weber und Landrat Frank Puchtler hochgradig vertreten.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 21.06.2018

 

Pressemitteilung Kreisstraßenbau hat oberste Priorität - SPD will keine Abstufungen im Kreis - SPD-Kreistagsfraktion zu Gast beim LBM

Mobilität ist immer ein heikles Thema. Wird nichts gemacht, gibt es Beschwerden. Wird gebaut, gibt es Beschwerden über gesperrte Straßen und Umleitungen. Sind die Straßen gut ausgebaut, gibt es aber kaum öffentliches Lob. Vor dem Hintergrund dieses Dilemmas hat die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Carsten Göller (Eschbach) bei einem vor Ort Termin beim Landesbetrieb Mobilität in Diez das Thema mit Behördenleiter Lutz Nink diskutiert.

 

Erfreuliche Zahlen konnte Nink zu den 320 Kilometern Kreisstraßen im Rhein-Lahn-Kreis präsentieren. Der Anteil der mit der Schulnote 4 und schlechter bewerteten Straßen ist in den vergangenen 10 Jahren von fast 43 Prozent auf knapp 36 Prozent zurückgegangen. Die vom Kreis getätigten Investitionen in den Kreisstraßenbau schlagen sich hier niedern. „Das stetig fortgeführte Kreisstraßenbauprogramm zeigt Wirkung und wir sind gerne bereit mehr zu investieren“, so Fraktionsvorsitzender Göller nach dem Termin.

Mehr getan wird vom Kreis seit letztem Jahr mit dem sogenannten „Kleinen Straßenbauprogramm“. Damit wird an einigen Straßen beispielsweise die Teerdecke erneuert und sie kann so teilweise weitere 10-15 Jahre gut befahren werden. „Ich bin froh über dieses Programm, da wir viele Straßen schnell sanieren können, die es dringend nötig haben, aber im klassischen Kreisprogramm weit hinten stehen“, so Kreistagsmitglied Manfred Friesenhahn (Weisel).

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 20.06.2018

 

Pressemitteilung SPD vor Ort: Viel Bewegung bei Bundes- und Landesstraßen im Rhein-Lahn-Kreis

Im Rhein-Lahn-Kreis wird derzeit an vielen Stellen gebaut. Gerade im Straßenbau werden viele Millionen Euro investiert, beispielsweise an der Umgehung Marienfels-Miehlen oder an den Bundesstraßen. Das hat die Kreis-SPD zum Anlass genommen, sich bei einem Besuch des LBM in Diez über die aktuell laufenden und geplanten Projekte im Bundes- und Landesstraßenbau zu informieren. Behördenleiter Lutz Nink konnte dazu untere anderem MdL Jörg Denninghoff, den SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland und den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Göller begrüßen.

Das Land Rheinland-Pfalz stellt im Jahr 2018 insgesamt 7,5 Millionen Euro für Neubaumaßnahmen zur Verfügung. Den Löwenanteil mit 4,7 Millionen Euro verbaut der LBM Diez. Grund ist die in Bau befindliche Umgehung Marienfels-Miehlen, an der viel Bewegung ist und für die dann entsprechend Rechnungen bezahlt werden müssen. Auch bei den Bundesstraßen ist einiges in Bewegung. Beispielsweise wurde der Tunnel Diez begonnen und wird in nächster Zeit kontinuierlich fortgeführt. „Mit diesen beiden Großprojekten wird sich die Verkehrsinfrastruktur in unserem Kreis weiter verbessern“, so Weiland.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 20.06.2018

 

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Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

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