Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

Pressemitteilung SPD Rhein-Lahn fordert schleuniges Handeln bei Rheinvertiefung zwischen Mainz und St. Goar

Die dringend notwendige Rheinvertiefung zwischen Mainz und St. Goar soll frühestens 2027 beginnen. Dies geht aus einer Kleinen Anfrage im rheinland-pfälzischen Landtag hervor. Grund für den späten Beginn der Maßnahmen sind fehlende Ingenieure beim Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt des Bundes. „Die SPD Rhein-Lahn fordert deshalb vom hierfür zuständigen CSU-geführten Bundesverkehrsministerium mit Andreas Scheuer an der Spitze, dass alle notwendigen Vorkehrungen getroffen werden, um die Rheinvertiefung schneller zu realisieren“, so SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland. Pressereferent Khalid Rasul (Lahnstein) ergänzt: „Es handelt sich hierbei um dasselbe Ministerium, das die Menschen im Mittelrheintal auch auf eine Ausweichstrecke für den Güterschienenverkehr warten lässt“.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 11.12.2018

 

Pressemitteilung SPD Rhein-Lahn unterstützt Detlev Pilger im Kampf um Alternativtrasse für den Güterverkehr im Mittelrheintal

Mit einem deutlichen Schreiben hat sich jetzt der hiesige Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger (SPD) an den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann (CDU) gewandt und sein Befremden über die Bewertung der Schienenwegeausbauvorhaben zum Ausdruck gebracht. „Die Nicht-Höherstufung der Region Mittelrhein – vom Güterschienenverkehr außergewöhnlich hoch belastet – ist nicht nachvollziehbar dargelegt worden“, so Detlev Pilger. Insbesondere die negative Bewertung des Projektes Korridor Mittelrhein: Zielnetz II (u.a. NBS Troisdorf – Mainz-Bischofsheim) bedürfe weiterer Erläuterungen. Zwar soll eine neue Machbarkeitsstudie für die Planung der Alternativtrasse voranbringen, doch Pilgers Hintergrundwissen zeige auf, dass sich die Region nicht abhängen oder schlechter stellen lassen dürfe, als es bereits heutiger Status sei, betont SPD-Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinderat Loreley Mike Weiland und unterstützt damit Pilgers Vorstoß.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 29.11.2018

 

Pressemitteilung Weiland: SPD begrüßt in Berlin angekündigte Machbarkeitsstudie für Alternativgütertrasse für Mittelrheintal

Die SPD Rhein-Lahn um ihren Vorsitzenden Mike Weiland begrüßt die heute in Berlin vorgestellten Änderungen am Bundesverkehrswegeplan: "Endlich kommt beim Bund wieder Fahrt in Sachen Planung der Alternativgütertrasse auf. Dies ist mit einer Machbarkeitsstudie für eine neue Gütertrasse fernab des Tals ein weiterer Schritt auf dem langen Weg bis zu ihrem Bau." Doch dies könne auch nur der Anfang sein, um mittelfristig eine neue Trasse bauen zu können.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 07.11.2018

 

Pressemitteilung Lotse kommt - Landrat Puchtler greift Vorschlag aus SPD-Kreistagsfraktion auf

Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis hat in den vergangenen Wochen unterschiedliche Gespräche mit Wirtschaftsvertretern, Touristikern und Direktvermarktern im Kreis geführt. „Wir wurden dabei immer wieder mit dem Wunsch nach einem Lotsen für Projekte mit Planungs- und Genehmigungsfragen konfrontiert“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Göller. Der Lotse soll die Unternehmer begleiten und vermitteln. Insbesondere dann, wenn verschiedene Behörden mit mehreren Abteilungen für ein Projekt zuständig und entscheidend für Genehmigungen sind. „Hier braucht es manchmal Vermittlung und Erläuterung, um zum Ziel zu kommen“, so Göller.

Den Vorschlag hat die Fraktion um Göller Landrat Frank Puchtler in einem Gespräch unterbreitet und erläutert. Puchtler hat die Hinweise aus der heimischen Wirtschaft aufgenommen und die Wirtschaftsförderin bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Rhein-Lahn-Kreises (WFG) mit der Lotsenaufgabe betraut. „Der Lotse soll Projekte von

A – Z begleiten und koordinieren, Termine abstimmen, Gespräche mit Behörden führen, Förderungen über ISB und KfW vermitteln“, sagte Puchtler. Ihm ist dabei wichtig, dass Wirtschaft, Tourismus und Direktvermarkter im Kreis einen direkten Ansprechpartner haben um gemeinsam die wirtschaftliche Entwicklung im Kreis zu stärken.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 07.11.2018

 

Pressemitteilung SPD Rhein-Lahn und Loreley fordern Verbesserungen im ÖPNV auf der Rheinstrecke

Die Vorsitzenden von SPD-Kreisverband Mike Weiland und SPD-Kreistagsfraktion Carsten Göller begrüßen eine Resolution der Oestrich-Winkeler Stadtverordnetenversammlung. Ab dem Fahrplan 2018/2019 im Dezember wird es vier Direktverbindungen zur Hauptverkehrszeit aus dem Rheingau nach Frankfurt ohne Halt am Wiesbadener Hauptbahnhof geben. „Wie jedoch die Oestrich-Winkeler Stadtverordnetenversammlung fordert die SPD aber gleichzeitig, dass die Anzahl der Direktverbindungen erhöht und diese nicht wie bisher vorgesehen in Eltville, sondern in Lorch oder Kaub starten und enden sollen“, so Mike Weiland und Carsten Göller. Darüber hinaus müsse selbst diese Verkehrsachse verlängert werden und bis mindestens nach Lahnstein führen, erklären auch die beiden Vorsitzenden Theresa Lambrich und Joachim Hewel vom SPD-Gemeindeverband Loreley.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.11.2018

 

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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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