Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

Pressemitteilung SPD Rhein-Lahn fordert schleuniges Handeln bei Rheinvertiefung zwischen Mainz und St. Goar

Die dringend notwendige Rheinvertiefung zwischen Mainz und St. Goar soll frühestens 2027 beginnen. Dies geht aus einer Kleinen Anfrage im rheinland-pfälzischen Landtag hervor. Grund für den späten Beginn der Maßnahmen sind fehlende Ingenieure beim Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt des Bundes. „Die SPD Rhein-Lahn fordert deshalb vom hierfür zuständigen CSU-geführten Bundesverkehrsministerium mit Andreas Scheuer an der Spitze, dass alle notwendigen Vorkehrungen getroffen werden, um die Rheinvertiefung schneller zu realisieren“, so SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland. Pressereferent Khalid Rasul (Lahnstein) ergänzt: „Es handelt sich hierbei um dasselbe Ministerium, das die Menschen im Mittelrheintal auch auf eine Ausweichstrecke für den Güterschienenverkehr warten lässt“.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 11.12.2018

 

Pressemitteilung SPD Rhein-Lahn unterstützt Detlev Pilger im Kampf um Alternativtrasse für den Güterverkehr im Mittelrheintal

Mit einem deutlichen Schreiben hat sich jetzt der hiesige Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger (SPD) an den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann (CDU) gewandt und sein Befremden über die Bewertung der Schienenwegeausbauvorhaben zum Ausdruck gebracht. „Die Nicht-Höherstufung der Region Mittelrhein – vom Güterschienenverkehr außergewöhnlich hoch belastet – ist nicht nachvollziehbar dargelegt worden“, so Detlev Pilger. Insbesondere die negative Bewertung des Projektes Korridor Mittelrhein: Zielnetz II (u.a. NBS Troisdorf – Mainz-Bischofsheim) bedürfe weiterer Erläuterungen. Zwar soll eine neue Machbarkeitsstudie für die Planung der Alternativtrasse voranbringen, doch Pilgers Hintergrundwissen zeige auf, dass sich die Region nicht abhängen oder schlechter stellen lassen dürfe, als es bereits heutiger Status sei, betont SPD-Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinderat Loreley Mike Weiland und unterstützt damit Pilgers Vorstoß.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 29.11.2018

 

Pressemitteilung Weiland: SPD begrüßt in Berlin angekündigte Machbarkeitsstudie für Alternativgütertrasse für Mittelrheintal

Die SPD Rhein-Lahn um ihren Vorsitzenden Mike Weiland begrüßt die heute in Berlin vorgestellten Änderungen am Bundesverkehrswegeplan: "Endlich kommt beim Bund wieder Fahrt in Sachen Planung der Alternativgütertrasse auf. Dies ist mit einer Machbarkeitsstudie für eine neue Gütertrasse fernab des Tals ein weiterer Schritt auf dem langen Weg bis zu ihrem Bau." Doch dies könne auch nur der Anfang sein, um mittelfristig eine neue Trasse bauen zu können.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 07.11.2018

 

Pressemitteilung Lotse kommt - Landrat Puchtler greift Vorschlag aus SPD-Kreistagsfraktion auf

Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis hat in den vergangenen Wochen unterschiedliche Gespräche mit Wirtschaftsvertretern, Touristikern und Direktvermarktern im Kreis geführt. „Wir wurden dabei immer wieder mit dem Wunsch nach einem Lotsen für Projekte mit Planungs- und Genehmigungsfragen konfrontiert“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Göller. Der Lotse soll die Unternehmer begleiten und vermitteln. Insbesondere dann, wenn verschiedene Behörden mit mehreren Abteilungen für ein Projekt zuständig und entscheidend für Genehmigungen sind. „Hier braucht es manchmal Vermittlung und Erläuterung, um zum Ziel zu kommen“, so Göller.

Den Vorschlag hat die Fraktion um Göller Landrat Frank Puchtler in einem Gespräch unterbreitet und erläutert. Puchtler hat die Hinweise aus der heimischen Wirtschaft aufgenommen und die Wirtschaftsförderin bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Rhein-Lahn-Kreises (WFG) mit der Lotsenaufgabe betraut. „Der Lotse soll Projekte von

A – Z begleiten und koordinieren, Termine abstimmen, Gespräche mit Behörden führen, Förderungen über ISB und KfW vermitteln“, sagte Puchtler. Ihm ist dabei wichtig, dass Wirtschaft, Tourismus und Direktvermarkter im Kreis einen direkten Ansprechpartner haben um gemeinsam die wirtschaftliche Entwicklung im Kreis zu stärken.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 07.11.2018

 

Pressemitteilung SPD Rhein-Lahn und Loreley fordern Verbesserungen im ÖPNV auf der Rheinstrecke

Die Vorsitzenden von SPD-Kreisverband Mike Weiland und SPD-Kreistagsfraktion Carsten Göller begrüßen eine Resolution der Oestrich-Winkeler Stadtverordnetenversammlung. Ab dem Fahrplan 2018/2019 im Dezember wird es vier Direktverbindungen zur Hauptverkehrszeit aus dem Rheingau nach Frankfurt ohne Halt am Wiesbadener Hauptbahnhof geben. „Wie jedoch die Oestrich-Winkeler Stadtverordnetenversammlung fordert die SPD aber gleichzeitig, dass die Anzahl der Direktverbindungen erhöht und diese nicht wie bisher vorgesehen in Eltville, sondern in Lorch oder Kaub starten und enden sollen“, so Mike Weiland und Carsten Göller. Darüber hinaus müsse selbst diese Verkehrsachse verlängert werden und bis mindestens nach Lahnstein führen, erklären auch die beiden Vorsitzenden Theresa Lambrich und Joachim Hewel vom SPD-Gemeindeverband Loreley.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.11.2018

 

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Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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