Nachrichten zum Thema Kommunales

Kommunales Rhein-Lahn SPD mit Engagement für unseren Kreis

RHEIN-LAHN-KREIS | Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis geht geschlossen mit dem Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Hahnstätten Frank Puchtler an der Spitze in die Kreistagswahl am 25. Mai 2014. Der Rhein-Lahn SPD Kreisvorsitzende, der sich in seiner Heimatgemeinde Oberneisen als 1. Beigeordneter engagiert, leitet in Mainz als Vorsitzender den Haushalts- und Finanzausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages und führt die Fraktion der SPD im Rhein-Lahn-Kreis. Insgesamt hat die SPD 84 Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag nominiert und setzt damit ein starkes Signal für ihr breites Engagement in der ganzen Fläche unseres Rhein-Lahn-Kreises.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.12.2013

 

Kommunales Rhein-Lahn-SPD: Alternativtrasse muss kommen

Kanzlerin muss ihren Versprechungen Taten folgen lassen.

RHEIN-LAHN-KREIS| Unabhängig davon wie das Mitgliedervotum der SPD-Basis in Bezug auf eine Große Koalition im Bund auch ausgehen mag, die SPD im Rhein-Lahn-Kreis um die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Frank Puchtler (Oberneisen) und Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) werden sich auch weiterhin gemeinsam mit den rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten und der Landesregierung für den Lärmschutz im Mittelrheintal einsetzen und die Forderung um eine Alternativtrasse für den Güterverkehr gegenüber der neuen Bundesregierung aufrecht erhalten, ja sogar forcieren. Dies stellten Frank Puchtler und Mike Weiland nun bei einem neuerlichen Gespräch mit dem Vorsitzenden der Bürgerinitiative gegen Umweltschäden durch die Bahn e.V. Willi Pusch in Kamp-Bornhofen klar, an dem auch SPD-Aktive aus der gesamten Verbandsgemeinde Loreley teilnahmen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 03.12.2013

 

Kommunales Hahnstätter Kita wird Konsultationskindergarten

MAINZ/AARTAL | Im Rahmen seines Baumpflanztermins vor einigen Monaten im Evangelischen Kindergarten "Pusteblume" in Hahnstätten wurde MdL Frank Puchtler (Oberneisen) auf den Stand der Bewerbung der Hahnstätter Kita zur Konsultationskindertagesstätte angesprochen. Wie dem Landtagabgeordneten aus dem Aartal auf seine Anfrage vom Mainzer Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen nun mitgeteilt wurde, konnte die Auswahl der Konsultationskindertagesstätten mittlerweile abgeschlossen werden.

Veröffentlicht von Aar SPD am 15.11.2013

 

Kommunales 16 Jahre KREML feierten viele Gäste

ZOLLHAUS | Roger Schimanski begrüßte die Anwesenden zur einem Empfang, bei dem auch Graffitikunst des Limburger Künstlers Christian Wagner an den Sockeln des Kulturhauses feierlich enthüllt und vorgestellt wurde. Weiter begrüßte er die neue Pächterin des Kreml-Café Dorothee Henrich aus Berghausen. Roger Schimanski erzählte, dass nach der Zeit des Ausscheidens des alten Pächters und der Übernahme durch Dorothee Henrich viele Menschen ausgeholfen haben.

Veröffentlicht von Aar SPD am 07.10.2013

 

Kommunales Burg Schwalbach im Bauprogramm

Mainz/Aartal.

Für die Fortführung der Sanierung der Burg Schwalbach sind im Entwurf des Doppelhaushaltes, wie der Landtagsabgeordnete Frank Puchtler (Oberneisen) mitteilt, weitere Mittel bereitgestellt.

Konkret sind für den 3. Bauabschnitt 3,5 Millionen Euro vorgesehen.

Sofern der Landtag dem Entwurf des Haushaltes, der als Doppelhaushalt für nächsten zwei Jahre 2014 und 2015 geplant ist, zustimmt, kann die Sanierung der Burg Schwalbach, so MdL Frank Puchtler, fortgesetzt werden.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 26.09.2013

 

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WebsoziInfo-News

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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