Nachrichten zum Thema Kommunales

Kommunales Ev. Kirche Welterod im Bauprogramm

Mainz/Blaues Ländchen.

Für die Fortführung der Sanierung der Ev. Kirche in Welterod sind im Entwurf des Doppelhaushaltes, wie der Landtagsabgeordnete Frank Puchtler (Oberneisen) mitteilt, weitere Mittel bereitgestellt.

Konkret sind für den 2. Bauabschnitt 500.000 Euro vorgesehen.

Der Entwurf des Landeshaushaltes, der als Doppelhaushalt für nächsten zwei Jahre 2014 und 2015 geplant ist, liegt dem Landtag, so MdL Frank Puchtler, zur Beratung und Beschlußfassung vor.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 26.09.2013

 

Kommunales Hunzel. Rentnerband in Mainz

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 24.09.2013

 

Kommunales Hunzel. Rentnerband im Landtag

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 24.09.2013

 

Kommunales Straßen im Rhein-Lahn-Kreis im Landesstraßenbauprogramm

Umgehung Miehlen–Marienfels im Landesstraßenbauprogramm

MAINZ/RHEIN-LAHN-KREIS | Erhalt und Ausbau der Straßen werden auch in den beiden kommenden Jahren grundlegender Bestandteil der rheinland-pfälzischen Infrastrukturpolitik sein. Für insgesamt 357 Straßenbauvorhaben sollen im Entwurf des Doppelhaushaltes rund 167 Millionen Euro, wie der Abgeordnete Frank Puchtler (Oberneisen) mitteilt, bereitgestellt werden. Damit sei es mit Blick auf die Schuldenbremse gelungen, einen Ausgleich zwischen verkehrspolitisch wünschenswerten Vorhaben und haushaltspolitisch machbaren Projekten zu erreichen. Der Schwerpunkt werde bei der Erhaltung des bestehenden Straßennetzes gesetzt. Rund 290 Vorhaben beziehen sich auf Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen am bestehenden Straßennetz und Brücken.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 16.09.2013

 

Kommunales Baustein der Infrastruktur

AARTAL | "Das Altenpflegeheim ist ein wichtiger Baustein der sozialen Infrastruktur von Hahnstätten", erklärte der Landtagsabgeordnete Frank Puchtler (Oberneisen). Begleitet wurde Puchtler von der Bundestagskandidatin Gabi Weber, und der Vorsitzenden der Aar-SPD Evelyn Stotz.

Veröffentlicht von Aar SPD am 28.08.2013

 

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WebsoziInfo-News

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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