Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

Pressemitteilung 14 SPD-Nachwuchskräfte beenden erfolgreich das 1. Mentoring-Programm

Junge Menschen übernehmen sogleich Verantwortung in der SPD

Seit 2014 setzt die SPD im Rhein-Lahn-Kreis sehr stark auf Verjüngung der Partei – nicht zuletzt beim damaligen Stabwechsel in der Funktion des Kreisvorsitzenden auf Mike Weiland und in der Kreistagsfraktion auf Carsten Göller. Nun haben die Teilnehmer des 1. Mentoringprogramms von SPD-, SGK- und Jusos Rhein-Lahn eine zweijährige Schulungsphase erfolgreich absolviert und ihnen wurde symbolisch im Rahmen einer Kreisvertreterversammlung ein ‚Kommunalpolitscher Führerschein‘ ausgehändigt. „Die jungen Leute haben unsere Erwartungen weit mehr als übertroffen“, zeigen sich Mike Weiland und Carsten Göller in höchstem Maße erfreut.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 30.05.2018

 

Pressemitteilung Norbert Neuser: Europa im Herzen – die Heimat im Blick

Viel Herzblut steckte in der Rede des Europaabgeordneten Norbert Neuser bei der SPD-Kreisvertreterversammlung zur Europawahl im Bürgerhaus Nastätten, zu der SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland Delegierte der Ortsvereine und zahlreiche Gäste eingeladen hatte. „Vom Rhein-Lahn-Kreis lernen, heißt siegen lernen“, bekundete Norbert Neuser mit Blick auf den hiesigen SPD-Kreisverband gleich zu Beginn seiner Rede und erntete dafür natürlich bei den Genossen reichlich Applaus.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 30.05.2018

 

Pressemitteilung SPD: Mittelrheinbrücke - Raumordnungsverfahren wird abgestimmt

Wie der für das Raumordnungsverfahren zur Mittelrheinbrücke zuständige Innenminister Roger Lewentz auf Anfrage der beiden SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland (Rhein-Lahn) und Michael Maurer (Rhein-Hunsrück) mitteilt, hat die rheinland-pfälzische Landesregierung vertreten durch die Minister Roger Lewentz und Dr. Volker Wissing den beiden Landräten bereits vor einigen Wochen in einem Schreiben mitgeteilt, dass nun zügig mit dem Raumordnungsverfahren begonnen werden soll. "Die Landesregierung hält hier nach dem Kreistagsbeschluss des Rhein-Hunsrück-Kreises Wort und treiben das Projekt wieder mit dem nötigen Schub voran", zeigen sich die beiden Kreisvorsitzenden zufrieden.

Die Landesregierung habe Interesse, nach den nötigen Vorbereitungen zügig mit dem Raumordnungsverfahren zu beginnen. Nachdem der Rhein-Hunsrück-Kreis am 12. März 2018 wie der Kreistag des Rhein-Lahn-Kreises bereits am 10. Januar 2017 seine Bereitschaft zur gemeinsamen Antragstellung zur Eröffnung des Raumordnungsverfahrens und der Beauftragung des Landesbetriebs Mobilität beschlossen hat, könne nun eine gemeinsame Antragstellung der beiden Landkreise mit dem Land erfolgen, jeweils ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht und unabhängig von der Frage der Trägerschaft der Baulast, heißt es laut Innenminister. "Hiermit kommt die Landesregierung dem Anliegen der Menschen im Mittelrheintal vollends nach", begrüßt Michael Maurer die Botschaft. Die beiden Minister hätten gegenüber den beiden Landkreisen nun auch entgegen der ursprünglich angedachten Variante klargestellt, dass das Land nun die Kosten des Raumordnungsverfahrens komplett übernimmt. "Damit entfallen die Kosten von 100.000 Euro je Landkreis, was sich positiv auf die Haushalte auswirkt", zeigt sich Mike Weiland erfreut.

Zum weiteren Vorgehen werden in den kommenden Wochen Abstimmungsgespräche mit allen Beteiligten stattfinden. "Damit geht es nicht nur in Sachen BUGA im Mittelrheintal nun erfreuliche Schritte voran, sondern auch bezüglich der Brücke kommt man der Realisierung wieder ein Stück näher", so Maurer und Weiland abschließend.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 23.05.2018

 

Pressemitteilung Information:

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 23.05.2018

 

Pressemitteilung SPD Rhein-Lahn lädt zur Kreisvertreterversammlung zur Europawahl 2019 mit dem Europaabgeordneten Norbert Neuser

Die SPD Rhein-Lahn kommt am Donnerstag, 24. Mai 2018, auf Einladung ihres

Kreisvorsitzenden Mike Weiland zur Kreisvertreterversammlung zur Europawahl

2019 im Bürgerhaus Nastätten, Schulstraße, zusammen. Aus diesem Anlass wird

auch der heimische SPD-Abgeordnete des Europäischen Parlaments Norbert

Neuser (Boppard) im Blauen Ländchen zu Gast sein. „Unser Europaabgeordneter

wird mit einer Rede zum Thema ‚Rheinland-Pfalz im Herzen der Gemeinschaft

braucht Europa‘ die besondere Bedeutung des europäischen Gedankens für unser

Land, unsere Region und unsere Heimat, den Rhein-Lahn-Kreis, unterstreichen“, so

Mike Weiland.

Nach den üblichen Formalien einer Kreisvertreterversammlung und nach den

Grußworten von Ehrengästen werden SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland und der

Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK)

Rhein-Lahn Carsten Göller zudem den Absolvent/innen des 1. Mentoring-Programms

von SPD- und SGK-Rhein-Lahn entsprechende Teilnahmezertifikate aushändigen.

Im Anschluss an Norbert Neusers Ansprache stehen durch die eigens für die

Kreisvertreterversammlung gewählten Vertreter/innen aus den SPD-Ortsvereinen im

Kreis die Wahlen der Vertreter/innen und Ersatzvertreter/innen zur

Landesvertreterversammlung zur Europawahl auf der Tagesordnung. Los geht die

Kreisvertreterversammlung um 18.00 Uhr.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.05.2018

 

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13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

06.08.2018 17:03 Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden
Es gibt zu wenige Sozialwohnungen – das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es einen Wettbewerb um die wenigen verbliebenen Sozialwohnungen gibt. Denn es sind nur noch 1,2 Millionen Wohnungen für Geringverdiener und damit rund 46.000 weniger

02.08.2018 12:11 Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen
Unsere Fachpolitikerinnen Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, und Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, erläutern das vom Kabinett beschlossene Sofortprogramm für Pflege. Sabine Dittmar: „Das Sofortprogramm ist ein wichtiges Signal für alle, die auf Pflege angewiesen sind und für alle, die in der Pflege arbeiten. Das Programm stärkt die Pflege in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen. Es sorgt für mehr Personal

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