Nachrichten zum Thema Aktuell

Aktuell Kandidierende für die Bundestagswahl 2025 einstimmig vorgeschlagen

Kreisvorstand begrüßt die SPD-Fraktionsvorsitzende und designierte Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

In der letzten Sitzung des Vorstands der SPD Rhein-Lahn in Katzenelnbogen konnte der Vorsitzende Manuel Liguori, MdL, gleich mehrere besondere Gäste begrüßen. Auf ihrer aktuellen Sommertour „Sabine mittendrin“, besucht die designierte SPD-Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler alle rheinland-pfälzischen SPD-Unterbezirke – so auch den Rhein-Lahn-Kreis. Zu besprechen gab es Vieles, denn nicht nur die letzte Kommunalwahl war Thema bei den Genossinnen und Genossen, sondern auch die anstehende Bundestagswahl 2025 sowie die Landtagswahl 2026. Somit waren die Themen, die es zu besprechen gab, äußerst vielseitig. Von kommunalen Finanzen, über Ehrenamt und Gesundheitsversorgung bis zu Bundesthemen wie Energie- und Außenpolitik war alles dabei. „Politik muss trotz aller Komplexität erklärbar und nachvollziehbar sein. Die Menschen müssen verstehen, was wir tun und genau das ist unsere Aufgabe.“, so Bätzing-Lichtenthäler. Das konnten auch die Aktiven der SPD unterschreiben, die nicht nur in Wahlkampfzeiten viel unterwegs sind und mit den Leuten ins Gespräch kommen. Die SPD müsse ihr Profil schärfen, um wieder ein wahrnehmbares Angebot für die Wählerinnen und Wähler zu sein, so der Kreisvorsitzende Manuel Liguori. Dieser Appell richte sich insbesondere an die Bundesebene, wo die schlechten Umfragewerte für die SPD eher wenig Rückenwind für die Kommunalwahl gegeben hatten.

Die beiden Bundestagsabgeordneten des Rhein-Lahn-Kreises Tanja Machalet und Thorsten Rudolph waren ebenfalls zur Sitzung des Kreisvorstands gekommen, um von der Arbeit aus Berlin zu berichten und um erneute Unterstützung für die Bundestagswahl 2025 zu bitten. Erklärtes Ziel sei es, die gute Arbeit in und für die Wahlkreise fortzusetzen und bei der Wahl im kommenden Jahr beide Wahlkreise direkt zu gewinnen. Tanja Machalet war dies 2021 bereits überraschend gelungen. Nun will auch Thorsten Rudolph den Koblenzer Wahlkreis direkt gewinnen, zu dem auch die Stadt Lahnstein und die Verbandsgemeinde Loreley gehören. „Wir konnten in den letzten drei Jahren bereits viele Erfahrungen sammeln und Impulse für unsere Region setzen. Vieles konnte bewegt und angestoßen werden und natürlich möchten wir diese erfolgreiche Arbeit auch in der nächsten Wahlperiode im Deutschen Bundestag fortsetzen“, so die beiden Abgeordneten und baten in diesem Zuge um erneute Unterstützung der SPD Rhein-Lahn. Der Vorstand bedankte sich bei den Beiden für ihre wertvolle Arbeit und votierte einstimmig für deren erneute Kandidaturen bei den Wahlkreiskonferenzen im Herbst. „Wir brauchen weiterhin starke Stimmen in Berlin, die sich um unsere Anliegen vor Ort kümmern. Im Zusammenspiel zwischen der kommunalen Ebene, Land und Bund können wir das Beste für die Menschen erreichen – das haben die letzten Jahre deutlich gezeigt“, so Manuel Liguori. „Wir sind am Stärksten, wenn wir unsere Erfolge in Vordergrund stellen und gemeinsam an Lösungen für die Probleme unserer Gesellschaft arbeiten“, so auch Bätzing-Lichtenthäler zum Abschluss.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.08.2024

 

Aktuell Kommunalpolitischer Frühschoppen

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 07.03.2024

 

Aktuell Kommunalpolitischer Dämmerschoppen

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 07.03.2024

 

Aktuell SPD Rhein-Lahn: Große Sorge um Krankenhausstandorte - SPD fordert klares Zukunftskonzept für GKM

In den vergangenen Wochen und Monaten hat der Rhein-Lahn-Kreis zahlreiche Hiobsbotschaften in Sachen Krankenhausversorgung erhalten. Die SPD im RheinLahn-Kreis hat sich in verschiedenen Gesprächen und Runden mit der Gesundheitsversorgung im Kreis befasst und unterschiedlichste Entwicklungen und Perspektiven diskutiert. „Wir sehen uns gemeinsam verantwortlich für die gesamte Versorgung im Kreis, aber Stand jetzt scheint es so, dass der Kreis am Standort Nastätten aktiv gefragt sein könnte, an einer Lösung mitzuarbeiten“, fasst SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Carsten Göller die Situation zusammen. Kreistagsmitglied und Stadtbürgermeister Marco Ludwig ergänzt: „Die gescheiterten Verhandlungen seitens der Kommunalen auszurufen, ist eine Enttäuschung. Für ein Kommunales Modell muss schnellstmöglich Transparenz her, was das bedeuten soll!“

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.03.2024

 

Aktuell Herzliche Einladung!

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.11.2023

 

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WebsoziInfo-News

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

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Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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