Nachrichten zum Thema Kommunales

Kommunales Erfolg für Realschule plus Hahnstätten

MAINZ/HAHNSTÄTTEN.

Die Hahnstätter Realschule plus ist, wie MdL Frank Puchtler (Oberneisen) mitteilt, beim nächsten Schüler-Landtag in Mainz dabei. Für den im Dezember stattfindenden Schüler-Landtag hatte sich die Klasse 10 a unter der Leitung von Lehrerin Ilka Schmidt bei der Landtagsverwaltung in Mainz beworben.

Veröffentlicht von Aar SPD am 04.07.2013

 

Kommunales K 30 - Ausbau OD Altendiez startet

ALTENDIEZ.

Der Auftrag zum Ausbau der Kreisstrasse K 30 im Verlauf der Ortsdurchfahrt Altendiez, ist, wie der Landtagsabgeordnete Frank Puchtler (Oberneisen) auf seine Anfrage vom Landesbetrieb Mobilität erfuhr, an das bauausführende Unternehmen vergeben.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.06.2013

 

Kommunales Kontinuierliche Entwicklung in Welterod

Welterod.

Über eine kontinuierliche Entwicklung in der Ortsgemeinde konnte sich MdL Frank Puchtler (Oberneisen) bei seinem Ortstermin in Welterod überzeugen.

Ortsbürgermeister Heinz Hilge und Wehrführer Udo Friedrich informierten den Landtagsabgeordneten über anstehende Projekte in der Gemeinde:

Es läuft die Modernisierung der Kindertagesstätte. Aus einer Wohnung wird ein Gruppenraum geschaffen. Für die personelle Aufstockung in der Kindertagesstätte wurde ein Antrag beim Kreis gestellt.

Der Ausbau der Rathausstraße und des Röder Weges sind zur Zeit im Gang.

Von dem hohen ehrenamtlichen Einsatz zur Sanierung des Alten Spritzenhauses zeigte sich MdL Frank Puchtler sehr beeindruckt und sagte seine Unterstützung für die Projekte der Gemeinde zu.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 17.06.2013

 

Kommunales Jugendraum-Projekt in Eppenrod wird gefördert

Mainz/Eppenrod.

Gute Nachrichten für die Ortsgemeinde Eppenrod. Der Antrag auf Landesmittel hatte Erfolg.

Die Gemeinde erhält, wie MdL Frank Puchtler (Oberneisen) mitteilt, eine Förderung seitens des Landes Rheinland-Pfalz.

Aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes wurde der Ortsgemeinde eine Zuwendung in Höhe von 36.700 Euro bewilligt.

Der Zuschuss ist, so der Landtagsabgeordnete, für das Projekt: „Abriss Remise und Neubau Lager mit Jugendraum und Parkplätzen“ vorgesehen.

Im Rahmen eines Ortstermins hatte sich Mdl Frank Puchtler über das Projekt informiert und seine Unterstützung der Ortsgemeinde Eppenrod zugesagt.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 14.06.2013

 

Kommunales Krankenhäuser im Rhein-Lahn-Kreis erhalten über 1,3 Millionen Euro pauschale Fördermittel

Die Krankenhäuser im Rhein-Lahn-Kreis erhalten, so die beiden Landtagsabgeordneten Roger Lewentz (Kamp-Bornhofen) und Frank Puchtler (Oberneisen), in diesem Jahr Fördermittel in Höhe von über 1,3 Millionen Euro vom Land Rheinland-Pfalz.

Im Einzelnen erhalten die Paracelsus-Klinik Bad Ems 342.300 Euro, das DRK Krankenhaus Diez 243.286 Euro, die Fachklinik Katzenelnbogen 148.243 Euro, das Medizinische Zentrum Lahnhöhe Lahnstein 126.833 Euro, das St. Elisabeth-Krankenhaus Lahnstein 314.203 Euro und die Katholischen Kliniken Lahn Nassau 171.823. Im Rahmen der Förderung für das Stiftungsklinikum Mittelrhein fließen auch pauschale Fördermittel an das Paulinenstift in Nastätten.

Mit den pauschalen Fördermitteln finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung von kurzfristigen Anlagegütern und kleine Baumaßnahmen. Dazu gehören unter anderem medizinische Geräte und das Mobiliar für die Krankenhäuser, zum Beispiel Krankenhausbetten. Die Fördermittel werden den Krankenhäusern pauschal gezahlt, das heißt die Krankenhäuser müssen keinen gesonderten Antrag stellen.

Die Höhe der pauschalen Fördermittel für das einzelne Krankenhaus richtet sich in erster Linie nach der Zahl der im vergangenen Jahr behandelten Patientinnen und Patienten. Je mehr Patientinnen und Patienten ein Krankenhaus behandelt und je mehr Fälle es hat, umso höher ist die pauschale Förderung.

„Mit den Fördermitteln werden die Krankenhäuser in unserem Kreis unterstützt, so Lewentz und Puchtler, um ihre Gebäude und ihre Einrichtungen zu erhalten.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 14.06.2013

 

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WebsoziInfo-News

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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