Aktuell Herzliche Einladung!

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 21.09.2020

 

Pressemitteilung SPD fragt nach: Bundesweiter Warntag im Rhein-Lahn-Kreis?

Am 10. September 2020 fand der sogenannte bundesweite Warntag statt. An vielen Orten im Land waren Sirenen und Warnsignale zu hören. Im Rhein-Lahn-Kreis, so Berichte in den Medien und sozialen Netzwerken, blieben die Warnanlagen vielerorts aber still. Dies wurde zum Teil damit begründet, dass beispielsweise vorhandene Feuerwehrsirenen regelmäßig getestet werden. Gleichwohl hat der Warntag dafür Sorge getragen, die Bevölkerung auf die Thematik hinzuweisen und Aufmerksamkeit zu schaffen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.09.2020

 

Aktuell Zweites Nachwuchsförderprogramm der SPD Rhein-Lahn geht an den Start

Am vergangenen Wochenende fand das Kennenlerntreffen der Teilnehmer des 2. Mentoring-Programms der SPD Rhein-Lahn in Eschbach statt. Neben den Teilnehmern waren diesmal auch die Mentoren eingeladen, die in den kommenden zwei Jahren für die praktische Einführung des Nachwuchses in die Kommunal- und Landespolitik verantwortlich sein werden. 2016 rief SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland das erste Mentoring-Programm für Nachwuchspolitiker im Rhein-Lahn-Kreis ins Leben. Nach erfolgreichem Abschluss im Jahr 2018 war allen Verantwortlichen klar: Das Programm wird fortgesetzt! „Wir sind überwältigt von der hohen Anzahl an Bewerbungen, die uns aus allen Bereichen des Kreises erreicht haben. Anfangs haben wir mit zehn Mentees gerechnet. Nun starten wir mit 16 und freuen uns, dass unser Angebot von jungen Menschen angenommen wird“, so Pauline Sauerwein, die für die organisatorischen Aufgaben des Programms verantwortlich ist und 2016 selbst noch als Teilnehmerin mitmachte.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 15.09.2020

 

Pressemitteilung Raumordnungsverfahren für die Mittelrheinbrücke soll im Januar starten

Seit Jahren ein gemeinsames Ziel: Die SPD rechts und links des Rheins traf sich jetzt erneut, um von Minister Roger Lewentz den aktuellen Sachstand zur Mittelrheinbrücke zu erfahren. Bereits in Vergangenheit hatte es an der Panzerrampe in St. Goarshausen-Wellmich Zusammenkünfte gegeben, doch dieses Mal gab es einen Unterschied zu vermelden:  „Noch nie waren wir mit der Mittelrheinbrücke so weit, wie jetzt“, betonte der für die Landesplanung zuständige Innenminister Roger Lewentz.

Gerade in der Vorwoche hatte die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für die Landtagswahl 2021, Anne Spiegel, zunächst verkündet, dass sie für die Mittelrheinbrücke keine Notwendigkeit sehe, dann wiederum hatte sie die ‚Rolle rückwärts‘ gedreht, weil es sofort massives gegenteiliges Echo von SPD sowie Wirtschafts- und Unternehmensverbänden gehallt hatte. Die SPD unterstrich mit der Anwesenheit zahlreicher Mitglieder nun eindrucksvoll, dass sie nicht nur hinter der Mittelrheinbrücke, sondern insbesondere auch hinter den Aktivitäten in den zurückliegenden fünf Jahren ihres Ministers Roger Lewentz steht. Es ist klares Ziel der rheinland-pfälzischen und der kommunalen Politik eine Brücke zu bauen. „Die Brücke ist lebenswichtig für die Region, die Unternehmen und die Menschen“, betonte SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland im Rahmen des Termins unter Applaus der Brückenbefürworter. Gerade Roger Lewentz sei es gewesen, der in den zurückliegenden Jahren gemeinsam mit Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) Gas geben wollte. Nach einer Diskussion im Rhein-Hunsrück-Kreis um die Kosten für das Raumordnungsverfahren, die das Vorgehen gut um ein Jahr ausgebremst hat, sagte  Roger Lewentz die Übernahme der kompletten Kosten zu, damit es endlich vorangeht und keine weitere Zeit unnötig ins Land geht. „Den Menschen in unserer Heimat dauert das ohnehin alles schon viel zu lange“, so Mike Weiland weiter.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.09.2020

 

Pressemitteilung Mittelrheinbrücke ist für SPD gesetzt

Für die SPD auf Kreis- und Landesebene ist die Mittelrheinbrücke bei St. Goarshausen gesetzt und steht nicht zur Diskussion – und zwar unabhängig von der BUGA 2029. Das stellt Mike Weiland, SPD-Vorsitzender im Rhein-Lahn-Kreis, auch im engen Schulterschluss mit dem hiesigen Landtagsabgeordneten und SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz aufgrund einer Äußerung von Anne Spiegel, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen zur Landtagswahl im kommenden Jahr, in einem Interview der Rhein-Zeitung deutlich heraus.

 

Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis steht mit ihren Akteuren, wie Landrat und Staatssekretär a.D. Günter Kern, Landrat Frank Puchtler, dem Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff, dem Kreistagsfraktionsvorsitzenden Carsten Göller, Roger Lewentz, Mike Weiland oder der Vorsitzenden der SPD Loreley, Theresa Lambrich, wie keine andere Partei seit Jahrzehnten für die Mittelrheinbrücke. „Seit dem klaren Verhandlungsergebnis in der Koalition auf Landesebene aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP im Jahr 2016 konnten weitere wichtige vorbereitende Schritte hinsichtlich des Raumordnungsverfahrens, das für die Planung der Brücke zwingend notwendig ist, abgearbeitet werden“, so die SPD. Diese Schritte gab es in den zurückliegenden Jahrzehnten noch nie. Sicher hätte man auch hier schneller unterwegs sein können, hätte es keine lästigen Störfeuer hinsichtlich der Finanzierungsbeteiligung aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis gegeben. Die Tatsache, dass sich der für das Raumordnungsverfahren zuständige Innenminister Roger Lewentz aufgrund dessen schließlich entschieden hat, seitens des Landes die Kosten für das Raumordnungsverfahren komplett zu übernehmen, gab dem Vorhaben dann wieder Schub. Inzwischen ist die ebenfalls notwendige Verkehrserhebung rund um den Brückenstandort abgeschlossen. Die Ergebnisse werden erwartet. Dann kann das Raumordnungsverfahren beginnen, das es für die Mittelrheinbrücke ebenfalls noch nie in den zurückliegenden Jahrzehnten gegeben hat.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 24.08.2020

 

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Bei weitem nicht jeder Anwalt hat ein hohes Einkommen! Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Johannes Fechner erklärt, warum diese Einigung angemessen ist. „Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Es ist gut, dass wir uns nach langen Beratungen auch mit den Bundesländern auf die Gebührenerhöhung für Rechtsanwälte

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