Ankündigungen Herzliche Einladung
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 24.08.2023
Mächtig Zulauf hatte die Sommertour der SPD Rhein-Lahn an den verschiedenen Treffpunkten im Kreis, so auch in Lahnstein an der Löhnberger Mühle. Die beiden Vorsitzenden Mike Weiland (Kreisverband) und Jochen Sachsenhauser (Lahnstein) hatten eingeladen und hießen die gut 30 Interessierten willkommen, darunter auch Juso-Kreisvorsitzender Marc Schieche, Landrat Jörg Denninghoff und den Landtagsabgeordneten Roger Lewentz. Die Menschen hatten so nach dem Mehrheitsbeschluss des Lahnsteiner Stadtrates für das Projekt die Möglichkeit, aus erster Hand Informationen rund um das Stadtentwicklungsprojekt Rhein Lahn Living zu erhalten. Für die Investoren- und Entwicklerseite erläuterten Ronald Pofalla (COO Gröner Group), Marcus Hendle (Niederlassungsleiter CG Elementum) und Architekt Frederic Müller vom Kölner Architekturbüro REHUB digitale Planer das Projekt. SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland gab an, die zurückliegenden Monate als Außenstehender über Presse und Soziale Medien aufmerksam verfolgt zu haben: „Das Projekt hat Befürworter und Kritiker, was bei einem solchen Umfang auch absolut nachvollziehbar ist." Die SPD biete jedoch mit diesem Termin eben die Möglichkeit, sich umfassend zu informieren und vor allem den Investoren ihre Hinweise mit auf den Weg zu geben und das sei für alle Seiten wichtig – Investoren, Planer, Befürworter und Kritiker.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 14.08.2023
Klimaschutz durch mehr Gütertransport auf der Schiene, Entlastung der Menschen im Mittelrheintal und damit mehr Lebensqualität, Ausbau einer modernen und zukunftssicheren Infrastruktur in Deutschland und die Schaffung von Resilienzen im Bahnnetz der Bundesrepublik. Das alles sind nach Ansicht von SPD-Kreisvorsitzendem Mike Weiland und dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Göller Gründe, die für zügige weitere Planungen einer Alternativtrasse für den Güterbahnverkehr zwischen dem Rhein-Main-Gebiet und dem Raum Köln/Bonn sprechen.
Die Gesamtsituation in der Region ist hinlänglich bekannt. Weil die CDU-geführte Bundesregierung in den 1980er Jahren es versäumt hat die ICE-Schnellbautrasse durch den Westerwald für Güterverkehr nutzbar zu machen oder eine zweite parallele Gütertrasse direkt mitzubauen, fährt nahezu der gesamte Güterbahnverkehr auf der Nord-Süd-Achse durch das Welterbe Oberes Mittelrheintal. Die Folge: Lärm, Erschütterungen und Gefährdungen auf einer weit über 100 Jahren alten Bahntrasse.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 05.08.2023
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12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
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