Pressemitteilung Göller/Weiland: Rhein-Lahn-Kreis muss Gigabit-Kreis werden!

Der Rhein-Lahn-Kreis konnte mit dem Breitbandpilotprojekt bis Ende 2017 im gesamten Kreisgebiet eine digitale Grundversorgung von mindestens 30 M/bit erreichen. Erfreulicherweise konnten viele Bereiche mit weit höheren Anschlussgeschwindigkeiten von bis zu 100 M/bit erschlossen werden. „Diese Entwicklung darf aber nur der erste Schritt sein und es müssen schnell weitere folgen“, so Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, und Mike Weiland, Vorsitzender der SPD im Kreis. Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis hat daher sieben konkrete Forderungen zusammengestellt, die in den kommenden Jahren umgesetzt werden müssen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.01.2018

 

Pressemitteilung Weiland/Göller: Alternativtrasse und mehr Mittel für den Breitbandausbau müssen in einen Koalitionsvertrag einer GroKo

In einem möglichen Koalitionsvertrag einer Großen Koalition müssen die Alternativtrasse für den Güterverkehr im Mittelrheintal, der Erhalt der Bundeswasserstraße Lahn und weitere Mittel für den Breitbandausbau Berücksichtigung finden. Das fordern SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland und Kreistagsfraktionsvorsitzender Carsten Göller im Rahmen der Koalitionsverhandlungen. „Ich habe unserer Ministerpräsidentin und stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Malu Dreyer die Punkte Alternativtrasse und Bundeswasserstraße Lahn in einem Schreiben nochmals explizit mit auf den Weg nach Berlin gegeben“, erklärt Mike Weiland.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.01.2018

 

Pressemitteilung Lewentz und Weiland: Schulen im Wahlkreis Koblenz-Lahnstein werden beim 50 Mio. Euro-Schulbauprojekt bezuschusst

Schulen in Bad Ems, Lahnstein, St. Goarshausen und Koblenz kommen laut dem hiesigen Wahlkreisabgeordneten Roger Lewentz im Rahmen des 50 Mio. Euro-Schulbauprojektes des Landes jetzt in den Genuss einer Bezuschussung. Dies teilte Lewentz jetzt auf eine Anfrage des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland mit.

 

Mit 79 neu in die Landesförderung aufgenommenen Projekten kommt das aktuelle Schulbauprogramm landesweit insgesamt 414 Bauvorhaben von kommunalen und privaten Schulträgern zu Gute. „Das Land unterstützt die Schulträger bei der Umsetzung vielfältiger Schulbauprojekte mit über 50 Millionen Euro. Damit wurde der Haushaltstitel im Vergleich zum Vorjahr um fünf Millionen Euro angehoben“, teilte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig mit. „Damit leisten wir einen deutlichen Beitrag zur baulichen Weiterentwicklung und Verbesserung von rheinland-pfälzischen Schulen.“

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.01.2018

 

Pressemitteilung Initiativen zu Hufeland- und Paracelsus-Kliniken – SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland bittet um Vor-Ort-Gespräch

Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis um deren Kreisvorsitzenden Mike Weiland und seine Stellvertreterin Gisela Bertram möchte die verschiedenen Initiativen im Sinne der Hufeland- und der Paracelsus-Kliniken in Bad Ems bündeln und zu einem möglichst guten Ergebnis führen. "Derzeit gibt es viele Akteure von der städtischen bis zur Landesebene, die sich zurecht um die Zukunft des Klinik- und Kurstandortes Bad Ems Sorgen machen", betonen Mike Weiland und Gisela Bertram. Daher sei es wichtig, hier nun in beiden unterschiedlich gelagerten Fällen gemeinsam an einem Strang zu ziehen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.01.2018

 

Pressemitteilung Puchtler/Göller: Prävention zu Afrikanischer Schweinepest auch im Kreis angehen

In einem Gespräch haben sich Landrat Frank Puchtler und Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, über die Afrikanische Schweinepest (ASP) ausgetauscht. Im Gespräch haben beide präventive Maßnahmen und mögliche Folgen eines Ausbruchs erörtert.

 

Ein wichtiger Baustein der Prävention ist eine starke Bejagung von Wildschweinen. Bereits heute wird dies in zahlreichen Jagdrevieren im Kreis erfolgreich praktiziert. Um das Engagement der Jäger zu unterstützen, hat Göller angeregt, auch im Kreis eine Aufwandsentschädigung für erlegte Frischlinge einzuführen. In anderen Teilen Deutschlands, etwa in Mecklenburg-Vorpommern, ist eine solche Entschädigung bereits eingeführt worden. Außerdem soll das Thema unter Beteiligung der Kreisjägerschaft sowie des Bauern- und Winzerverbands in den Kreisgremien erörtert werden. "Hier geht es darum zu sensibilisieren und Maßnahmen gemeinsam anzupacken", so Göller.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.01.2018

 

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WebsoziInfo-News

19.04.2018 08:19 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

12.04.2018 17:17 Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

12.04.2018 08:21 WebSoziCMS: neue Version 3.6. ab sofort aktiv
Wir freuen uns, euch ab sofort das WebSoziCMS in der Version 3.6. zur Verfügung stellen zu können. Neben diversen Bugfixes und Optimierungen (viele Beschreibungen im Admin-Menü sind nicht mehr starr, sondern passen sich den Gegebenheiten bzw. Möglichkeiten des ausgewählten Layoutes an) umfasst die neue Version folgende Neuerungen: – der Editor erlaubt die Wiederherstellung noch nicht gespeicherter

12.04.2018 08:17 Die SPD muss operativ an der geplanten Kohle-Kommission beteiligt werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur aktuellen Debatte um die Kohle-Kommission. „Die SPD muss operativ an der geplanten Kohle-Kommission beteiligt werden. Aufgaben von der Größenordnung wie der Ausstieg aus der Kohleverstromung nach dem Ausstieg aus der Kernenergie, löst man am besten im Konsens. Die SPD kann Strukturwandel, sie lässt die Kohlekumpels nicht ins Bergfreie fallen.

12.04.2018 08:15 Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer – Sicherung des Aufkommens hat Priorität
Erwartungsgemäß hat das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, muss eine Reform nun umgehend in Angriff genommen werden. Ziel ist die Sicherung des bisherigen Grundsteueraufkommens für die Kommunen. „Das Bundesverfassungsgericht hat die Einheitsbewertung des Grundvermögens in den alten Bundesländern ab dem Stichtag 1. Januar 2002 für verfassungswidrig

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