Pressemitteilung SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Lahn: SPD fragt nach: Ausbau Stromtrasse "Ultranet" von Weissenthurm bis Riedstadt (Hessen)

Presseberichte und Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Rhein-Lahn-Kreis hat die SPD-Kreistagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Carsten Göller zum Anlass genommen, zum geplanten Ausbau der Stromtrasse „Ultranet“ von Weissenthurm bis Riedstadt (Hessen) eine Anfrage an Landrat Frank Puchtler zu richten. Die SPD-Fraktion wollte wissen, wie der derzeitige Planungsstand ist, welche weiteren Planungsschritte folgen und wie die Öffentlichkeitsbeteiligung aussehen wird.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 24.05.2016

 

Pressemitteilung SPD Rhein-Lahn/Rhein-Hunsrück: Planung für Bau der Mittelrheinbrücke nun zügig voranbringen

Bei einem Ortstermin am geplanten Brückenstandort in Wellmich haben Staatsminister Roger Lewentz und Staatsekretär Günter Kern nun auf Einladung der beiden SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland (Rhein-Lahn) und Michael Maurer (Rhein-Hunsrück) die weitere Vorgehensweise für die Fortführung der Planung zum Bau der Mittelrheinbrücke vorgestellt.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 19.05.2016

 

Pressemitteilung Kreis-SPD: Abschaffung der Störerhaftung wichtig für WLAN Ausbau im Rhein-Lahn-Kreis

SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland hat die Entscheidung der Großen Koalition in Berlin zur Abschaffung der Störerhaftung bei öffentlichen WLAN Netzen begrüßt. Bislang hätten Gemeinden und auch der Kreis rechtliche Probleme gehabt, wenn sie beispielsweise im Bereich ihrer Verwaltungen, Rathäuser oder öffentlichen Einrichtungen WLAN für die Bürgerinnen und Bürger oder auch Touristen anbieten wollten. Wer nun künftig sein WLAN öffne, habe nicht mehr für das Surfverhalten anderer zu haften, so Mike Weiland.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.05.2016

 

Ankündigungen SPD Rhein-Lahn feiert Sommerfest in Filsen

Das Vorstandsteam der SPD Rhein-Lahn um seinen Vorsitzenden Mike Weiland und des SPD-Ortsvereins Filsen mit dem Vorsitzenden Horst Lewentz laden alle Mitglieder, Freunde und Gönner ganz herzlich zum diesjährigen SPD-Sommerfest am Sonntag, 12. Juni 2016, nach Filsen, ein. Ab 11.00 Uhr bis in den frühen Abend hinein heißt es am Pfarrheim St. Margaretha, sich einmal Zeit für gute Gespräche in geselliger und familiärer Atmosphäre zu nehmen. Auch der SPD-Landesvorsitzende und hiesige Wahlkreisabgeordnete Roger Lewentz sowie Jörg Denninghoff, MdL, haben ihr Kommen unter anderem zugesagt.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 12.05.2016

 

Pressemitteilung Koalitionsvertrag ist gut für die Entwicklung des Kreises - 9 Punkte-Programm komplett aufgenommen

Das im September 2015 von der SPD Rhein-Lahn verabschiedete 9-Punkte-Programm als Forderung an die Landes-SPD zur Aufnahme ins Regierungsprogramm spiegelt sich in Gänze im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung wider. Zu diesem Ergebnis kommen SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland und SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Carsten Göller und loben die Ergebnisse des Koalitionsvertrages zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger und zur Weiterentwicklung des Rhein-Lahn-Kreises.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 11.05.2016

 

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WebsoziInfo-News

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

16.01.2018 18:30 Andrea Nahles: „Wir sollten aufhören, das Ergebnis schlechtzureden“
Interview mit Andrea Nahles mit der Passauer Neuen Presse Die SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die SPD in den Sondierungsgesprächen 80 Prozent ihrer Forderungen erreicht hat. Dieser Erfolg gelte insbesondere für Rente, Pflege, Arbeit und Bildung. Das gesamte Interview finden Sie auf spdfraktion.de

15.01.2018 18:36 Die Sondierung
Die SPD hat in den Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU hart verhandelt – im Interesse der Menschen im Land. Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt, dass sie Motor einer neuen Europapolitik wird, und dass sie unser Land dort erneuert, wo es nicht modern ist. Nicht alles, was

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