SGK Rhein Lahn- Sozialdemokratisches Bürgermeistertreffen: Gespräch unter Kollegen

Pressemitteilung

Auf Einladung der SGK Rhein-Lahn und ihrem Vorsitzenden Carsten Göller fand das erste sozialdemokratische Bürgermeistertreffen im Rhein-Lahn-Kreis statt. Als Gesprächspartner für die Runde stand Michael Ebling, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Mainz, zur Verfügung. Gemeinsam mit Ebling haben sich die SPD-Bürgermeister aus dem Kreis über Flüchtlinge, die kommunale Finanzen und den Breitbandausbau im Kreis ausgetauscht.

„Die Zahlen und die Dimensionen zwischen uns und Mainz sind sicher anders, aber nach der Kommunalverfassung ist das heute ein Gespräch auf Augenhöhe, wir sind alles Bürgermeister“, begrüßte Carsten Göller den Gast aus Mainz und seine Kollegen aus dem Kreis. Neben den Bürgermeisterkollegen der SPD haben auch der Landtagsabgeordnete Jörg Denninghoff und der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland an der Runde teilgenommen. Und so machte Ebling auch deutlich, dass er die Runde absolut als ein Gespräch unter Kollegen verstand. Als neuer SGK-Landesvorsitzender sieht er sich außerdem als eine Art Klassensprecher, für die Belange der Kommunalpolitik im Land, wie er es selbst beschreibt.

Thematisch gingen die Bürgermeister in ihrer Runde sämtliche aktuellen kommunalpolitischen Themen durch. Im Fokus stand natürlich die Flüchtlingssituation und die besondere Herausforderung, die in Deutschland bleibenden Menschen zu integrieren. Trotz der Masse an Arbeit in den Kommunalverwaltungen und der anfallenden Kosten sehen die Bürgermeister auch viele positive Aspekte. Nastättens Stadtbürgermeister Emil Werner und der Bürgermeister der VG Diez, Michael Schnatz, verwiesen insbesondere auf das enorm hohe ehrenamtliche Engagement im Kreis. Ohne den Einsatz der Bevölkerung wären die Aufgaben nicht zu bewältigen, waren sich alle Teilnehmer einig.

Im Gespräch kamen auch alltägliche Sorgen und Nöte eines Bürgermeisters zur Sprache. Ein großes Problem stellen die immer weiter steigenden und geforderten Standards dar. „Alles sicherlich grundsätzlich sinnvoll, aber manche Forderungen sind für Kommunen realitätsfremd“, so Göller. Als Beispiele wurden Regelungen zur Energie Einsparverordnung (EnEV) oder aus dem Bereich der Barrierefreiheit angeführt. Die Bürgermeister plädierten für die Umsetzung pragmatischer Lösungen, die den Menschen helfen. Als konkretes Beispiel erläuterte Emil Werner den neuen Spindelaufzug am Bürgerhaus in Nastätten. Die Technik sorgt für Barrierefreiheit, ist aber wesentlich günstiger und wartungsärmer als ein klassischer Aufzug. Das Beispiel wollen sich die Bürgermeister im kommenden Jahr genauer anschauen und haben daher vereinbart, dass das zweite sozialdemokratische Bürgermeistertreffen in Nastätten stattfinden wird.

 

Homepage SPD Rhein-Lahn

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 002172342 -

WebsoziInfo-News

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

Ein Service von websozis.info

 

Wetter-Online