Pressemitteilung
Debora die I. mit Staatssekretär Jürgen Häfner.
GEILNAU.
Teamgeist ist zur Erreichung gemeinsamer Ziele notwendig, wie MdL Frank Puchtler bei seinem gemeinsamen Neujahrsempfang mit dem Gemeindeverband der Sozialdemokraten in der Verbandsgemeinde Diez betonte.
Im überfüllten, bis auf den letzten Platz besetzten Geilnauer Dorfgemeinschaftshauses konnte der Vorsitzende des Diezer SPD Gemeindeverbandes Klaus Lotz zahlreiche Gäste aus der Region mit Verbandsbürgermeister Franz Klöckner und Verbandsbeigeordnetem Michael Schnatz an der Spitze begrüßen. Ganz besonders freute sie sich Klaus Lotz über den Besuch der Karnevalsprinzessin Debora die I. die mit ihrem charmanten Grußwort zum Gelingen des Abends beitrug. Ehrengast war in Vertretung des kurzfristig verhinderten Staatsministers Roger Lewentz der Staatssekretär im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Jürgen Häfner.
Nachdem Grußwort des Geilnauer Ortsbürgermeisters Karl-Gerhard Wetzel machte Staatssekretär Jürgen Häfner in seiner Rede die Notwendigkeit der vom rheinland-pfälzischen Landtag einstimmig beschlossenen Schuldenbremse deutlich. Er ging auch auf die Schwerpunkte der Koalitionsvereinbarung ein. Gerade bei Verschuldung von über 32 Milliarden Euro ist es notwendig zu konsolidieren und trotzdem Schwerpunkte zu setzen. Dabei ist gerade das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur gefordert, da in diesem Bereich zahlreiche Aufgaben wie Dorferneuerung, Sport, Vermessungs- und Katasterwesen, IT-Management und Polizei liegen. MdL Frank Puchtler bedankte sich bei Staatssekretär Jürgen Häfner für die Unterstützung der Region durch die Mainzer Landesregierung in den letzten Jahren. So sind allein in das Diezer DRK Krankenhaus und die r Stadtsanierung Millionenbeträge seitens des Landes Rheinland-Pfalz geflossen. Auch führen, so MdL Frank Puchtler, die Einsparungen des Landes zu Freiräumen die für Investitionen im Bildungsbereich genutzt werden können. So wurde die Klassenmesszahl von 30 auf 24 gesenkt was zur Stärkung der Grundschulen gerade im ländlichen Raum führt. Im Blick auf 2012 sprach sich MdL Frank Puchtler für eine gemeinsame Lösung der Städte Diez-und Limburg zur Bewältigung der Konversion der Freiherr-vom-Stein-Kaserne an. Außerdem bekräftigte er die Notwendigkeit des Lückenschlusses am Lahntal-Radweg und forderte alle auf sich für eine pragmatische Lösung im Einklang von Mensch und Natur einzusetzen.
Homepage SPD Rhein-Lahn
WebsoziCMS 3.9.9 - 002307740 -
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
Ein Service von websozis.info
