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Pressemitteilung Weiland/Göller: Ein hoffnungsvoller Tag für das Mittelrheintal- Kreistag Rhein-Hunsrück stimmt für Raumordnungsverfahren

„Nach über einem Jahr des Hin und Her ist heute ein hoffnungsvoller Tag für das Mittelrheintal“, kommentieren SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) und der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Carsten Göller (Eschbach) die Entscheidung des Kreistages Rhein-Hunsrück in Sachen Mittelrheinbrücke. Mit der Zustimmung zum Antrag der drei Fraktionen SPD, FWG und FDP ist der Weg frei für den Start des Raumordnungsverfahrens. Es sei zu hoffen, dass es nun wieder sachlicher und mit gemeinsamen Schritten rechts und links des Rheins vorangehe.

 

Beide Kommunalpolitiker erinnern noch einmal an die reibungslose Abstimmung im Rhein-Lahn-Kreis im vergangenen Jahr. Als die Entscheidung im Kreistag anstand, gab es keine langen Diskussionen und man war parteiübergreifend einig, dass beide Rheinseiten eine Mittelrheinbrücke brauchen und dass so schnell wie möglich ein Raumordnungsverfahren starten muss. Der Druck vieler Brückenbefürworter habe für den Moment gesiegt. Nun habe man zwar aufgrund politischer Profilierung einiger ein gutes Jahr verloren, aber immerhin komme man nun wenigstens einen Schritt voran, so Weiland und Göller weiter. „An einem solchen Tag bleibt die Hoffnung, dass alle künftig parteipolitische Spielchen außen vor lassen und sich die Protagonisten im Rahmen des Raumordnungsverfahrens, das klare Ergebnisse bringen wird, rein an den sich ergebenden Fakten orientieren und diese nüchtern bewerten“, so Mike Weiland und Carsten Göller abschließend.

 

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 12.03.2018

 

Pressemitteilung SPD fragt nach: Wie ist die Pflegesituation im Land?

Gut besuchte Informationsveranstaltung der SPD-Rhein-Lahn mit Staatsministerin Bätzing-Lichtenthäler

 

„Würdevolles Leben im Alter – Pflege heute und in der Zukunft“, so betitelte die SPD ihre Veranstaltung zum Thema Pflege mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler, der Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Rheinland-Pfalz. Neben ihr nahmen mit Mario Schneider (Pflegedirektor des St. Elisabeth Krankenhauses Lahnstein) und Miguel Palacios-Prada (Einrichtungsleiter Georg-Vömel-Haus) auch Vertreter regionaler Pflegeeinrichtungen an der Veranstaltung in den Räumen der Hufeland-Klinik in Bad Ems teil.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 12.03.2018

 

Pressemitteilung SPD spricht sich gegen Klinikschließungen aus - Kreistag soll Antrag beraten

Mit großer Sorge blickt die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Carsten Göller (Eschbach) auf die derzeitigen Diskussionen zur Gesundheitsversorgung im Kreis. Auch für die Erste Kreisbeigeordnete Gisela Bertram (Nievern) und den SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) ist das Thema von hoher Bedeutung. Eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung ist aus Sicht der SPD für den Rhein-Lahn-Kreis ein wichtiges Anliegen.  „Es soll nicht nur tatenlos zugesehen werden, sondern wir erwarten von den verantwortlichen Stellen Lösungen, die den Menschen hier dienen“, so Göller. Nur noch Großkliniken in den Oberzentren Koblenz, Limburg und Wiesbaden und immer weniger Arztpraxen im Kreis, ist aus Sicht der SPD nicht wirtschaftlich und keinesfalls menschlich.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 09.03.2018

 

Pressemitteilung Pressemitteilung der Abgeordneten Roger Lewentz und Jörg Denninghoff: Förderung der Schulsozialarbeit im Rhein Lahn Krei

Wie der Landtagsabgeordnete Jörg Denninghoff (SPD) auf seine Anfrage beim Mainzer Ministerium für Bildung mitgeteilt wurde, fördert das Land Rheinland-Pfalz die Schulsozialarbeit im Rhein-Lahn-Kreis.

Staatsministerin Dr. Stefanie Hubig hat folgenden Schulen eine Zuwendung bewilligt: Realschule plus Diez: 30.600 Euro, Realschule plus Hahnstätten: 22.950 Euro, Realschule plus Katzenelnbogen: 22.950 Euro und der IGS Nastätten 15.300 Euro.

Auf gemeinsame Anfrage des SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Carsten Göller und SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland teilte auch der Landtagsabgeordnete Roger Lewentz mit, dass folgenden Schulen in seinem Wahlkreis ebenfalls eine Zuwendung bewilligt wurde:

Realschule plus Lahnstein: 30.600 Euro, Realschule plus in Bad Ems: 22.950 Euro und GRS plus in St. Goarshausen: 22.950 Euro.

„Mit dieser finanziellen Zuwendung unterstützt das Land die wichtige Schulsozialarbeit im Rhein-Lahn-Kreis. Wir begrüßen das sehr“, so die beiden Abgeordneten abschließend.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 09.03.2018

 

Pressemitteilung SPD-Vertreter in Gesprächen zum Erhalt der Klinikstandorte in Bad Ems und Nassau

Die Zukunft des Gesundheitsstandortes Bad Ems und Nassau war jetzt Gegenstand eines Gespräches mit David Langner, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerium, in Bad Ems, das SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland jetzt mit politischen Vertretern seiner Partei aus Bad Ems, Nassau, den beiden Verbandsgemeinden sowie der Kreisebene und mit den Geschäftsführern des Elisabeth Vinzenz Verbundes und der Krankenhäuser St. Elisabeth Lahnstein, der Hufeland-Klinik Bad Ems und des Marienkrankenhauses Nassau initiiert hatte. Die Forderung der Kommunalpolitik brachte Mike Weiland gleich zu Beginn auf den Punkt: "In einem Flächenlandkreis Rhein-Lahn vertreten wir den Standpunkt, dass wir neben Diez-Limburg, Nastätten und Lahnstein selbstverständlich weitere Standorte erhalten müssen."

Zunächst hatte David Langner die Situation in Bad Ems und Nassau erläutert und ging auf die Fortschreibung des Landeskrankenhausplanes ein. Der Staatssekretär stellte klar, dass die Situation noch nicht abschließend zu beurteilen sei, dass man seitens der Landesregierung aber sehr wohl die Sicherung der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum im Blick habe und Entscheidungen nicht in der Hauptsache betriebswirtschaftlich, sondern sehr wohl auch politisch im Sinne der regionalen Ausgewogenheit gesehen, getroffen werden müssten.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 09.03.2018

 

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WebsoziInfo-News

19.04.2018 08:19 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

12.04.2018 17:17 Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

12.04.2018 08:21 WebSoziCMS: neue Version 3.6. ab sofort aktiv
Wir freuen uns, euch ab sofort das WebSoziCMS in der Version 3.6. zur Verfügung stellen zu können. Neben diversen Bugfixes und Optimierungen (viele Beschreibungen im Admin-Menü sind nicht mehr starr, sondern passen sich den Gegebenheiten bzw. Möglichkeiten des ausgewählten Layoutes an) umfasst die neue Version folgende Neuerungen: – der Editor erlaubt die Wiederherstellung noch nicht gespeicherter

12.04.2018 08:17 Die SPD muss operativ an der geplanten Kohle-Kommission beteiligt werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur aktuellen Debatte um die Kohle-Kommission. „Die SPD muss operativ an der geplanten Kohle-Kommission beteiligt werden. Aufgaben von der Größenordnung wie der Ausstieg aus der Kohleverstromung nach dem Ausstieg aus der Kernenergie, löst man am besten im Konsens. Die SPD kann Strukturwandel, sie lässt die Kohlekumpels nicht ins Bergfreie fallen.

12.04.2018 08:15 Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer – Sicherung des Aufkommens hat Priorität
Erwartungsgemäß hat das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, muss eine Reform nun umgehend in Angriff genommen werden. Ziel ist die Sicherung des bisherigen Grundsteueraufkommens für die Kommunen. „Das Bundesverfassungsgericht hat die Einheitsbewertung des Grundvermögens in den alten Bundesländern ab dem Stichtag 1. Januar 2002 für verfassungswidrig

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