Pressemitteilung Kreisstraßenbau hat oberste Priorität - SPD will keine Abstufungen im Kreis - SPD-Kreistagsfraktion zu Gast beim LBM

Mobilität ist immer ein heikles Thema. Wird nichts gemacht, gibt es Beschwerden. Wird gebaut, gibt es Beschwerden über gesperrte Straßen und Umleitungen. Sind die Straßen gut ausgebaut, gibt es aber kaum öffentliches Lob. Vor dem Hintergrund dieses Dilemmas hat die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Carsten Göller (Eschbach) bei einem vor Ort Termin beim Landesbetrieb Mobilität in Diez das Thema mit Behördenleiter Lutz Nink diskutiert.

 

Erfreuliche Zahlen konnte Nink zu den 320 Kilometern Kreisstraßen im Rhein-Lahn-Kreis präsentieren. Der Anteil der mit der Schulnote 4 und schlechter bewerteten Straßen ist in den vergangenen 10 Jahren von fast 43 Prozent auf knapp 36 Prozent zurückgegangen. Die vom Kreis getätigten Investitionen in den Kreisstraßenbau schlagen sich hier niedern. „Das stetig fortgeführte Kreisstraßenbauprogramm zeigt Wirkung und wir sind gerne bereit mehr zu investieren“, so Fraktionsvorsitzender Göller nach dem Termin.

Mehr getan wird vom Kreis seit letztem Jahr mit dem sogenannten „Kleinen Straßenbauprogramm“. Damit wird an einigen Straßen beispielsweise die Teerdecke erneuert und sie kann so teilweise weitere 10-15 Jahre gut befahren werden. „Ich bin froh über dieses Programm, da wir viele Straßen schnell sanieren können, die es dringend nötig haben, aber im klassischen Kreisprogramm weit hinten stehen“, so Kreistagsmitglied Manfred Friesenhahn (Weisel).

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 20.06.2018

 

Pressemitteilung SPD vor Ort: Viel Bewegung bei Bundes- und Landesstraßen im Rhein-Lahn-Kreis

Im Rhein-Lahn-Kreis wird derzeit an vielen Stellen gebaut. Gerade im Straßenbau werden viele Millionen Euro investiert, beispielsweise an der Umgehung Marienfels-Miehlen oder an den Bundesstraßen. Das hat die Kreis-SPD zum Anlass genommen, sich bei einem Besuch des LBM in Diez über die aktuell laufenden und geplanten Projekte im Bundes- und Landesstraßenbau zu informieren. Behördenleiter Lutz Nink konnte dazu untere anderem MdL Jörg Denninghoff, den SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland und den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Göller begrüßen.

Das Land Rheinland-Pfalz stellt im Jahr 2018 insgesamt 7,5 Millionen Euro für Neubaumaßnahmen zur Verfügung. Den Löwenanteil mit 4,7 Millionen Euro verbaut der LBM Diez. Grund ist die in Bau befindliche Umgehung Marienfels-Miehlen, an der viel Bewegung ist und für die dann entsprechend Rechnungen bezahlt werden müssen. Auch bei den Bundesstraßen ist einiges in Bewegung. Beispielsweise wurde der Tunnel Diez begonnen und wird in nächster Zeit kontinuierlich fortgeführt. „Mit diesen beiden Großprojekten wird sich die Verkehrsinfrastruktur in unserem Kreis weiter verbessern“, so Weiland.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 20.06.2018

 

Pressemitteilung Welterbebeauftragter Prof. Dr. Barbaro hält Wort: Gläserner Fels kann welterbeverträglich realisiert werden

Der gläserne Fels auf dem Loreley-Plateau kann als Besonderheit auf dem neuen Ausstellungsgebäude im Kultur- und Landschaftspark als unbedenklich eingestuft werden, wenn er aus dem Tal heraus nicht sichtbar sein wird. Dies teilte jetzt Staatssekretär Prof. Dr. Salvatore Barbaro in seiner Eigenschaft als Beauftragter der rheinland-pfälzischen Landesregierung für das UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal dem SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland auf Anfrage mit. Auf die Einladung von Mike Weiland, der auch Fraktionsvorsitzender der SPD im Verbandsgemeinderat Loreley ist, war Salvatore Barbaro Ende vergangenen Jahres auf der Loreley zu Gast gewesen und hatte zugesagt, in der Frage der Bewertung der Welterbeverträglichkeit des kristallinen Baukörpers zu helfen. Mike Weiland bekundet: „Mit dieser Rückmeldung hält Staatssekretär Salvatore Barbaro Wort und hilft dem Vorankommen auf dem Felsen entschieden weiter.“

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 06.06.2018

 

Ankündigungen SPD Rhein-Lahn feiert Sommerfest in Dachsenhausen

Das Vorstandsteam der SPD Rhein-Lahn um seinen Vorsitzenden Mike Weiland und des SPD-Ortsvereins Dachsenhausen mit den Vorsitzenden Ulrike Wilhelmi und Sebastian Haupt sowie Organisator Martin Hallas laden alle Mitglieder, Freunde und Gönner ganz herzlich zum diesjährigen SPD-Sommerfest am Sonntag, 17. Juni 2018, in Dachsenhausen, ein. Das Fest startet ab 11.00 Uhr.

Neben Mitgliederehrungen ist auch ein besonderes Unterhaltungsangebot unter anderem mit einer Hüpfburg für Kinder gesorgt.

Bis in den späten Nachmittag hinein heißt es am Dorfgemeinschaftshaus in der Ortsmitte, sich einmal Zeit für gute Gespräche in geselliger und familiärer Atmosphäre zu nehmen. Dank der Unterstützung des SPD-Ortsvereins, der das Fest mit der Kreispartei vorbereitet und ausrichtet ist die Rhein-Lahn-SPD in diesem Jahr in einer Rheinhöhengemeinde zu Gast. Selbstverständlich werden auch Gäste wie SPD-Landesvorsitzender Roger Lewentz, Landtagsabgeordneter Jörg Denninghoff oder Landrat Frank Puchtler erwartet. Gerade für die vielen neuen Mitglieder, die in diesem Frühjahr bereits wieder der SPD beigetreten sind, soll an diesem Tag eine gute Gelegenheit gegeben werden, die politischen SPD-Akteure im Rhein-Lahn-Kreis besser kennen zu lernen. Bei schlechter Witterung besteht die Möglichkeit, die Veranstaltung im Dorfgemeinschaftshaus durchzuführen. Der Weg nach Dachsenhausen lohnt sich folglich bei jeder Witterung.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 06.06.2018

 

Pressemitteilung 14 SPD-Nachwuchskräfte beenden erfolgreich das 1. Mentoring-Programm

Junge Menschen übernehmen sogleich Verantwortung in der SPD

Seit 2014 setzt die SPD im Rhein-Lahn-Kreis sehr stark auf Verjüngung der Partei – nicht zuletzt beim damaligen Stabwechsel in der Funktion des Kreisvorsitzenden auf Mike Weiland und in der Kreistagsfraktion auf Carsten Göller. Nun haben die Teilnehmer des 1. Mentoringprogramms von SPD-, SGK- und Jusos Rhein-Lahn eine zweijährige Schulungsphase erfolgreich absolviert und ihnen wurde symbolisch im Rahmen einer Kreisvertreterversammlung ein ‚Kommunalpolitscher Führerschein‘ ausgehändigt. „Die jungen Leute haben unsere Erwartungen weit mehr als übertroffen“, zeigen sich Mike Weiland und Carsten Göller in höchstem Maße erfreut.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 30.05.2018

 

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WebsoziInfo-News

18.09.2018 07:44 Wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit
Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. „Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso

17.09.2018 15:44 Das Baukindergeld startet am 18. September
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das Baukindergeld ein Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum. Unsere Wohnraumoffensive ist ein Maßnahmenbündel für mehr Wohnungsbau und mehr Mietschutz. Unsere Ansage: Trendwende im Wohnungsbau jetzt. „Mit der SPD wurde das Baukindergeld ermöglicht. Es ist ein wesentlicher Baustein, um gerade Menschen mit Kindern die Eigentumsbildung zu ermöglichen. Die eigene Wohnung schafft soziale

17.09.2018 15:39 Freiwilligendienste statt Pflichtdienste
Mit seinen Vorstellungen und Initiativen zu einem Pflichtdienst für junge Menschen befindet sich Bundesgesundheitsminister Spahn auf einem Irrweg. Ein sozialer Pflichtdienst wäre verfassungswidrig und unvernünftig. So etwas ist mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht zu machen. Wir investieren lieber in Freiwilligkeit statt in Zwang. „Bundesgesundheitsminister Spahn sollte sich lieber um ein zukunftsfähiges Gesundheitssystem und gute Pflege, statt

17.09.2018 15:38 Mindestlohn-Kontrollen sind wichtig
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast begrüßt die bundesweiten Mindestlohn-Kontrollen durch den Zoll: „Damit der Mindestlohn wirkt, braucht es effektive Kontrollen.“ „Damit der Mindestlohn wirkt, braucht es effektive Kontrollen. Ich danke allen Einsatzkräften und Beteiligten für die Arbeit in den letzten Tagen. Unsere Zusage bleibt. Es wird in Zukunft mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Zoll dafür

14.09.2018 15:40 Herr Maaßen ist nicht für Gesetzesänderungen zuständig
Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, macht deutlich, was er davon hält, dass der Chef des Verfassungsschutzes sich zu angeblichen Änderungen beim Bundesarchivgesetz einlässt. „Medienberichte, Herr Maaßen wolle dafür sorgen, dass das Bundesarchivgesetz geändert werde, sind zutiefst befremdlich. Herr Maaßen ist nicht für die Gesetzgebung zuständig und hat hier für nichts zu sorgen. Wenn eine Novellierung des Bundesarchivgesetzes

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