Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Straßen im Kreis profitieren vom Landessonderprogramm

MAINZ/RHEIN-LAHN-KREIS. Vom Sonderprogramm des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums zur zeitnahen Verbesserung des Zustandes von Landesstraßen profitieren, wie die Landtagsabgeordneten David Langner und Frank Puchtler mitteilen, auch Straßen im Rhein-Lahn-Kreis.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 21.01.2011

 

Landespolitik Schülerbeförderung familienfreundlich weiterentwickeln

Wir sind stolz darauf, ein kinder- und familienfreundliches Land zu sein! Wir wollen Kinder unterstützen und Familien finanziell entlasten. Deshalb ist unser Bildungssystem gebührenfrei: vom Kindergarten bis zur Hochschule.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 19.01.2011

 

Landespolitik Straßenbau

Hering: Arzbach wird vom Verkehrslärm entlastet

MAINZ/RHEIN-LAHN-KREIS. Verkehrsminister Hendrik Hering hat heute in Arzbach den symbolischen ersten Spatenstich für die neue Ortskernentlastungsstraße gesetzt. „Die Straße reduziert den Verkehr in der Ortslage und verbessert darüber hinaus die Erschließung eines Neubaugebietes. Für die Entwicklung der Gemeinde ist die Straße insgesamt ein großer Gewinn“, betonte Hering. Auf einer Länge von etwa 300 Metern wird eine neue Straße gebaut. Die Gesamtkosten liegen bei rund 1,1 Millionen Euro. Das Land hat für das Vorhaben Zuwendungen in Höhe von 654.000 Euro bewilligt. „Die neue Straße bedeutet für die betroffenen ein Weniger an Lärm und Abgasen und ein Mehr an Lebensqualität.“

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 14.01.2011

 

Landespolitik Medienkompetenz - Chancen und Herausforderungen des Internet erkennen

Sachstand: Kinder und Jugendliche sollen lernen, selbstbestimmt, kreativ, reflektiert und sozialverantwortlich mit Medien umzugehen. Medienkompetenz – also die Fähigkeit, Medien verantwortungsvoll nutzen zu können und dabei gleichzeitig auch deren Gefahren zu erkennen – ist eine der zentralen Schlüsselqualifikationen in unserer Informationsgesellschaft. Recherchieren für die Schule oder in der Freizeit, chatten, mailen, oder die Nutzung Sozialer Netzwerke bieten Kindern und Jugendliche großartige Formen, um miteinander zu kommunizieren und zu lernen. Für viele Eltern wird es allerdings immer schwieriger den Medienkonsum ihrer Kinder zu überschauen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung geht dieses wichtige Thema auf vielfältige Weise an und bietet den Eltern im Land zahlreiche Angebote und Hilfestellungen, um ihre Kinder fit zu machen für den Umgang mit den digitalen Medien. Es gibt viele sinnvolle und kindgerechte Seiten im Netz – wie z.B. fragfinn.de oder blindekuh.de – wo interessante Angebote für Kinder aufgelistet sind.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 12.01.2011

 

Landespolitik Chronik der CDU-Finanzaffäre

Sachstand: Nach langem Zögern und zahlreichen Vertuschungsversuchen räumten die CDU-Landesvorsitzende Klöckner und ihr Generalsekretär in dieser Woche die illegalen Machenschaften der CDU bei der Landtagswahl 2006 ein. Durch ein aus CDU-Fraktion und Landespartei gesteuertes kriminelles Geflecht wurde der Wahlkampf mit über 400.000,- € aus Steuermitteln finanziert. Gelder wurden umgeleitet, Rechnungen neu deklariert und Scheinrechnungen gestellt: Ein Verstoß gegen die Gesetze. Die Staatsanwaltschaft ermittelt weiter, der Skandal zieht immer weitere Kreise in die heutige CDU-Führung hinein. Die Spuren führen auch zur hessischen CDU und nach Hamburg.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 05.01.2011

 

WebsoziCMS 3.7.9 - 882253 -

WebsoziInfo-News

20.09.2018 18:24 Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren
Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort. „Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld in die Betreuung der Kleinsten investiert: Bis

20.09.2018 18:19 Starke Familien
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder

19.09.2018 18:21 Andrea Nahles: Zur aktuellen Lage
Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen

18.09.2018 07:44 Wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit
Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. „Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso

17.09.2018 15:44 Das Baukindergeld startet am 18. September
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das Baukindergeld ein Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum. Unsere Wohnraumoffensive ist ein Maßnahmenbündel für mehr Wohnungsbau und mehr Mietschutz. Unsere Ansage: Trendwende im Wohnungsbau jetzt. „Mit der SPD wurde das Baukindergeld ermöglicht. Es ist ein wesentlicher Baustein, um gerade Menschen mit Kindern die Eigentumsbildung zu ermöglichen. Die eigene Wohnung schafft soziale

Ein Service von websozis.info

 

Wetter-Online