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Aktuell Breitband und Digitale Entwicklung

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.08.2018

 

Ankündigungen Bürgerforen der SPD Rhein-Lahn

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 10.08.2018

 

Kommunales Start unserer Bürgerbeteiligungskampagne - Jetzt mitmachen!

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 10.08.2018

 

Pressemitteilung SPD vor Ort: Linienbündelung funktioniert - Angebote sollen ausgebaut und vereinfacht werden - Azubi-Ticket muss kommen

Mit der Linienbündelung im kreisweiten Busverkehr hat der Rhein-Lahn-Kreis im Dezember 2015 Neuland betreten und hat im Land eine Vorreiterrolle eingenommen. In einem Termin mit Stefan Pauly, Geschäftsführer des Verkehrsverbunds Rhein-Mosel (VRM) hat sich die SPD-Kreistagsfraktion um Carsten Göller (Eschbach) über die bisherigen Erfahrungen und künftigen Entwicklungen ausgetauscht. Fazit: Die erst seit Jahresende 2015 umgesetzten Linienbündel funktionieren. Die Ticketangebote sollen ausgebaut und vereinfacht werden.

Im Gespräch stellte Pauly die Vorteile der bisherigen Linienbündelung noch einmal heraus. „Die Kunden haben dauerhaft verlässliche Angebote und die Qualität der Busse konnte gesteigert werden“, so der VRM-Geschäftsführer. In den Verbandsgemeinden Loreley, Nastätten, Katzenelnbogen, Bad Ems, Nassau und Diez wurde die Bündelung bereits umgesetzt und die Leistungserbringung der Busunternehmern läuft weitgehend reibungslos. Mit ein Grund dafür ist, dass beim Ausfall oder bei Verspätungen Vertragsstrafen fällig werden. „Im Rhein-Lahn-Kreis haben wir da eine gute Qualität erreicht“ so Pauly.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 03.08.2018

 

Ankündigungen SPD trifft sich zur Lahn-Konferenz in Bad Ems

Zu einer SPD-Lahn-Konferenz kommen am Donnerstag, 16. August 2018, um 17.00 Uhr, Aktive der SPD aus den Verbandsgemeinden Bad Ems und Nassau, der Kreis-, Landes- und Bundespolitik im Gasthaus Alt Ems, Marktstraße 13-14, 56130 Bad Ems, zusammen. "Die SPD Rhein-Lahn bietet eine Plattform um über die Zukunft der Themen Bundeswasserstraße Lahn und die Ausrichtung des Tourismus zu diskutieren", erklärt SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland als Veranstalter gemeinsam mit Marlene Meyer, der Gemeindeverbandsvorsitzenden Bad Ems-Nassau. Auch interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

 

Die SPD hat immer wieder Gespräche mit den von den Entscheidungen rund um die Bundeswasserstraße abhängigen Unternehmen, aber auch den Entscheidern in Berlin geführt. Nun gilt es, mit dem hiesigen Wahlkreisabgeordneten Detlev Pilger, aber auch dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog über die aktuellen Entwicklungen zu sprechen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 31.07.2018

 

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WebsoziInfo-News

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

06.08.2018 17:03 Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden
Es gibt zu wenige Sozialwohnungen – das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es einen Wettbewerb um die wenigen verbliebenen Sozialwohnungen gibt. Denn es sind nur noch 1,2 Millionen Wohnungen für Geringverdiener und damit rund 46.000 weniger

02.08.2018 12:11 Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen
Unsere Fachpolitikerinnen Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, und Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, erläutern das vom Kabinett beschlossene Sofortprogramm für Pflege. Sabine Dittmar: „Das Sofortprogramm ist ein wichtiges Signal für alle, die auf Pflege angewiesen sind und für alle, die in der Pflege arbeiten. Das Programm stärkt die Pflege in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen. Es sorgt für mehr Personal

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