Nachrichten zum Thema Aktuell

Aktuell Kandidatinnen und Kandidaten der Rhein-Lahn-SPD für die Kreistagswahl 2014

RHEIN-LAHN-KREIS | Am Montag, 16.12.2013, hat die Delegiertenversammlung der Rhein-Lahn SPD ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl 2014 gewählt.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.12.2013

 

Aktuell Förderung des Naturparks Nassau bleibt erhalten

MAINZ/RHEIN-LAHN-KREIS | Die im Haushaltsentwurf vorgesehenen Kürzungen von Zuschüssen, die die Naturparke betreffen, sollen wie der Landtagsabgeordnete Frank Puchtler (Oberneisen) mitteilt, nicht umgesetzt werden.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 22.11.2013

 

Aktuell Frank Puchtler führt weiter SPD im Rhein-Lahn-Kreis

RHEIN-LAHN-KREIS. | Mit 70 von 71 möglichen Stimmen bei einer Enthaltung wurde der Landtagsabgeordnete Frank Puchtler erneut an die Spitze der Rhein-Lahn-SPD gewählt. Für den Beigeordneten aus Oberneisen war die Wiederwahl im Bad Emser Gasthaus "Alt Ems" eine Belohnung für viel Engagement an der Basis: "Wir haben einen Kreisvorsitzenden, der extrem fleißig und extrem ansprechbar ist", lobte auch Innenminister Roger Lewentz, der die Leitung des Parteitags übernommen hatte.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.10.2013

 

Aktuell Ideen für die Stadt von morgen gesucht

Mit dem Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ 2013 zeichnet die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ , so MdL Frank Puchtler (Oberneisen) wegweisende Impulse für die Städte und Gemeinden der Zukunft aus.

Zum Jahresthema „Ideen finden Stadt“ möchte die Initiative Hilfe möglichst viele Menschen zur Teilnahme aktivieren.

Bis zum 30. Juni 2013 können, so MdL Frank Puchtler, deutschlandweit Unternehmen und Forschungsinstitute, Kunst- und Kultureinrichtungen, Universitäten, soziale Einrichtungen und Initiativen unter www.ausgezeichnete-orte.de am Wettbewerb teilnehmen.

Eine Jury wählt die 100 besten Ideen und Projekte aus, die im Rahmen einer individuellen Preisverleihung ausgezeichnet werden.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.06.2013

 

Aktuell Gerätekonzept an der Bundeswasserstraße Lahn wird geprüft

Lahntal.

Die Wasser- und Schiffahrtsverwaltung verfügt für die Unterhaltung der Lahn über den Schwimmgreifer „ SG Greif„. Das für vielfache Aufgaben an der Lahn erforderliche Gerät muß ersetzt werden. Im Hinblick auf die Erstazbeschaffung hatte sich MdL Frank Puchtler an das Bundesverkehrsministerium gewandt.

Aufgrund der für den Ersatz von schwimmenden Spezialfahrzeugen begrenzt zur Verfügung stehenden Investitionsmittel stehen, so das Berliner Ministerium in seiner Antwort an den Landtagsabgeordneten aus Oberneisen, alle bundesweit erforderlichen Ersatzbeschaffungen in Konkurrenz zueinander.

Vor einer Ersatzbeschaffung ist deshalb immer das Geräte- und Einsatzkonzept für den örtlichen Bereich zu überprüfen.

Hierbei ist gemäß Bundeshaushaltsordnung zunächst zu überprüfen, ob die vorhandenen Aufgaben auch weiterhin von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung übernommen werden müssen, ob sie vergeben werden können oder ob es sontige Alternativen der Aufgabenverteilung, wie zum Beispiel andere Arbeitsweisen oder andere Geräte, gibt.

Dies gilt auch für eine Einsatzbeschaffung des Schwimmgreifers " Greif ". Entsprechende Gespräche über die Aufgabenerledigungskonzeption laufen bereits mit der Generaldirektion Wasserstraße und Schifffahrt - Außenstelle Südwest ( GDWS-Südwest ), so abschließend das Bundesverkehrsministerium in seiner Mitteilung an MdL Frank Puchtler.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 31.05.2013

 

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WebsoziInfo-News

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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