Pressemitteilung Lewentz und Weiland: Schulen im Wahlkreis Koblenz-Lahnstein werden beim 50 Mio. Euro-Schulbauprojekt bezuschusst

Schulen in Bad Ems, Lahnstein, St. Goarshausen und Koblenz kommen laut dem hiesigen Wahlkreisabgeordneten Roger Lewentz im Rahmen des 50 Mio. Euro-Schulbauprojektes des Landes jetzt in den Genuss einer Bezuschussung. Dies teilte Lewentz jetzt auf eine Anfrage des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland mit.

 

Mit 79 neu in die Landesförderung aufgenommenen Projekten kommt das aktuelle Schulbauprogramm landesweit insgesamt 414 Bauvorhaben von kommunalen und privaten Schulträgern zu Gute. „Das Land unterstützt die Schulträger bei der Umsetzung vielfältiger Schulbauprojekte mit über 50 Millionen Euro. Damit wurde der Haushaltstitel im Vergleich zum Vorjahr um fünf Millionen Euro angehoben“, teilte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig mit. „Damit leisten wir einen deutlichen Beitrag zur baulichen Weiterentwicklung und Verbesserung von rheinland-pfälzischen Schulen.“

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.01.2018

 

Pressemitteilung Initiativen zu Hufeland- und Paracelsus-Kliniken – SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland bittet um Vor-Ort-Gespräch

Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis um deren Kreisvorsitzenden Mike Weiland und seine Stellvertreterin Gisela Bertram möchte die verschiedenen Initiativen im Sinne der Hufeland- und der Paracelsus-Kliniken in Bad Ems bündeln und zu einem möglichst guten Ergebnis führen. "Derzeit gibt es viele Akteure von der städtischen bis zur Landesebene, die sich zurecht um die Zukunft des Klinik- und Kurstandortes Bad Ems Sorgen machen", betonen Mike Weiland und Gisela Bertram. Daher sei es wichtig, hier nun in beiden unterschiedlich gelagerten Fällen gemeinsam an einem Strang zu ziehen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.01.2018

 

Pressemitteilung Puchtler/Göller: Prävention zu Afrikanischer Schweinepest auch im Kreis angehen

In einem Gespräch haben sich Landrat Frank Puchtler und Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, über die Afrikanische Schweinepest (ASP) ausgetauscht. Im Gespräch haben beide präventive Maßnahmen und mögliche Folgen eines Ausbruchs erörtert.

 

Ein wichtiger Baustein der Prävention ist eine starke Bejagung von Wildschweinen. Bereits heute wird dies in zahlreichen Jagdrevieren im Kreis erfolgreich praktiziert. Um das Engagement der Jäger zu unterstützen, hat Göller angeregt, auch im Kreis eine Aufwandsentschädigung für erlegte Frischlinge einzuführen. In anderen Teilen Deutschlands, etwa in Mecklenburg-Vorpommern, ist eine solche Entschädigung bereits eingeführt worden. Außerdem soll das Thema unter Beteiligung der Kreisjägerschaft sowie des Bauern- und Winzerverbands in den Kreisgremien erörtert werden. "Hier geht es darum zu sensibilisieren und Maßnahmen gemeinsam anzupacken", so Göller.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.01.2018

 

Nächster Schritt zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in der VG Loreley: SPD lädt zum runden Tisch ein Pressemitteilung SPD lädt in Sachen hausärztliche Versorgung zu "Rundem Tisch"

Zu einem "Runden Tisch" hat der Fraktionsvorsitzende der SPD im Verbandsgemeinderat (VG-Rat) Loreley Mike Weiland jetzt für Januar in seiner Eigenschaft als Kreisvorsitzender der SPD Rhein-Lahn mit Landrat Frank Puchtler, dem Geschäftsführer des St. Elisabeth-Krankenhauses Lahnstein und des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) Mühlbachtal, Dr. Pascal Scher, und den im Gebiet der VG Loreley wirkenden niedergelassenen Hausärzte eingeladen. "Fazit der Besucher unserer ersten öffentlichen Veranstaltung war es, dass wir uns in dem schwierigen Thema einen Überblick verschaffen und alle Möglichkeiten prüfen, die hausärztliche Versorgung in der VG Loreley zu sichern", ruft Mike Weiland in Erinnerung.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 22.12.2017

 

Pressemitteilung SPD: Kampf um die Alternativtrasse nicht aufgeben

SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland wendet sich an die Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog und Detlev Pilger

Nach der aktuellen Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums, eine Bahnneubaustrecke mit 123 Kilometer Länge, mit 26 Kilometer Tunnel und einem Volumen von 2,3 Milliarden Euro in Sachsen mit Priorität angehen zu wollen, während die Alternativtrasse für den Güterverkehr im Mittelrheintal weiter im potenziellen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans verharrt und mit den Planungen daher nicht begonnen werden kann, hat sich der Vorsitzende der SPD Rhein-Lahn Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) an die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog (Kaiserslautern, in der zurückliegenden Wahlperiode des Bundestags verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion) und Detlev Pilger (Koblenz, Wahlkreisabgeordneter) gewandt: "Die Entscheidung pro Sachsen ist ein weiterer Schlag ins Gesicht der Bürgerinnen und Bürger des Mittelrheintals, die unter der Führung von Willi Pusch und vielen anderen Aktiven in Bürgerinitiativen seit Jahrzehnten für eine Entlastung der rechtsrheinischen Güterverkehrsstrecke der Bahn und vor allem eine neue Strecke, ob über- oder unterirdisch, kämpfen, damit das UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal vom Bahnlärm befreit wird."

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 22.12.2017

 

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WebsoziInfo-News

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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