Nachrichten zum Thema Kommunales

Kommunales SPD begrüßt Entscheidung des Zweckverbands zum Erhalt der Geschäftsstelle in St. Goarshausen

SPD-Fraktion im VG-Rat Loreley
"Die jetzt getroffene Entscheidung der Versammlung des Zweckverbands 'Oberes Mittelrheintal', dessen Geschäftsstelle entgegen des ersten Beschlusses nun doch in St. Goarshausen zu belassen, ist goldrichtig", begrüßt SPD-Fraktionssprecher Mike Weiland die revidierte Entscheidung und zeigt sich erleichtert, dass die Sache am Ende doch noch eine gute Wende für die rechte Rheinseite genommen hat. Der Einsatz seiner Fraktion nach der ursprünglichen Entscheidung im Frühjahr dieses Jahres, wonach die Geschäftsstelle von St. Goarshausen nach St. Goar verlegt werden sollte, habe sich gelohnt, führt Mike Weiland weiter aus. Außerdem habe der Erste Beigeordnete der VG Loreley, Hans-Josef Kring (SPD), nach Informationen der Fraktion gut und sachlich die Interessen der rechten Rheinseite vertreten, lobt Weiland weiter.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 03.09.2014

 

Kommunales Frank Puchtler im Video

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 08.05.2014

 

Kommunales SPD Birlenbach-Fachingen geht selbstbewusst in den Wahlkampf 2014

BIRLENBACH | Die SPD-Mitglieder in Birlenbach-Fachingen haben Kandidaten für die Gemeinderatswahl nominiert. Am Abend des 12. März im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung besiegelten die Genossinnen und Genossen ihr Vorhaben für die kommende Kommunalwahl.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 06.05.2014

 

Kommunales Grenzüberschreitende Zusammenarbeit angestrebt

DIEZ | Auf Initiative von MdL Frank Puchtler (Rhein-Lahn-Kreis) kamen Landrat Burkhard Albers aus dem Rheingau-Taunus-Kreis und der Erste Kreisbeigeordnete Helmut Jung vom Kreis Limburg-Weilburg zum Rhein-Lahn-Forum nach Diez.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 25.03.2014

 

Kommunales Familienabend SPD OV Miehlen-Gemmerich

40 Jahre bzw. 30 Jahre Mitgliedschaft in der SPD

Miehlen/Gemmerich | Der Vorsitzende Michael Sauerwein begrüßte die Gäste und die Mitglieder des SPD Ortsvereins Miehlen-Gemmerich sowie den Landtagsabgeordneten und Landratskandidaten Frank Puchtler und den Verbandsbürgermeisterkandidaten Thomas Scholl.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 17.03.2014

 

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WebsoziInfo-News

23.11.2017 20:22 Cum/Cum-Geschäfte – Banken rechnen mit Steuernachzahlungen von 500 Millionen Euro
Die Banken rechnen mit 500 Millionen Euro Steuernachzahlungen im Zusammenhang mit rechtswidrigen Cum/Cum-Geschäften. Dies ist nur ein Bruchteil des entstandenen Steuerschadens. Sollte sich die Einschätzung der Banken bestätigen, muss konsequenter gegen diese Steuerumgehung vorgegangen werden. „Cum/Cum-Geschäfte, bei denen die Dividendenbesteuerung umgangen wurde, führten zu einem Steuerschaden in der Größenordnung eines zweistelligen Milliardenbetrags. Das Steuerschlupfloch wurde

23.11.2017 20:21 Impuls für den Kulturtourismus in ländlichen Räumen
Die Bundesregierung weitet das von der SPD-Bundestagsfraktion unterstützte Projekt „Die Destination als Bühne: Wie macht Kulturtourismus ländliche Regionen erfolgreich?“ um eine sechste Modellregion aus und setzt damit neue Impulse für den Kulturtourismus im ländlichen Raum. „Deutschland verfügt über eine beeindruckende Kulturlandschaft. Seit Jahren boomt der Tourismus – vor allem in Großstädten. Ländlich geprägte Regionen haben

23.11.2017 20:20 SPD-Bundestagsfraktion unterstützt Initiative für das Forum Recht in Karlsruhe
Am 22.11.2017 hat der Initiativkreis Forum Recht Karlsruhe, vertreten durch den Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup und den früheren Richter am Bundesgerichtshof, Prof. Günter Hirsch, die vom Bund mit 200.000 Euro finanzierte Machbarkeitsstudie zur Einrichtung des Forum Recht in Karlsruhe an Bundestagsabgeordnete übergeben. Diese Studie ist ein bedeutender Schritt zur Realisierung dieses gesellschaftlich wichtigen Projektes. „Das

23.11.2017 20:18 Sieg des internationalen Rechts und Gerechtigkeit für die Opfer
Das heutige Urteil des UN-Jugoslawientribunals macht die Toten von Srebrenica nicht mehr lebendig. Die Verurteilung des damaligen Oberkommandierenden Ratko Mladic zu einer lebenslangen Haftstrafe bedeutet jedoch einen Sieg des internationalen Rechts und Gerechtigkeit für alle Opfer und Hinterbliebenen. „Die Anklage gegen Ratko Mladic lautete auf Genozid, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Die Taten von

21.11.2017 20:36 SPD-Chef zum Scheitern von Jamaika – Es ist genügend Zeit
Nach dem Scheitern der Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen geht SPD-Chef Martin Schulz davon aus, dass jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort haben. Für eine Große Koalition, bekräftigte Schulz, stehe die SPD nach wie vor nicht zur Verfügung. Die FDP hat sich davon gemacht und Angela Merkel steht jetzt ohne Verhandlungspartner für

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