Nachrichten zum Thema Aktuell

Aktuell Kommunalpolitischer Frühschoppen

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 07.03.2024

 

Aktuell Kommunalpolitischer Dämmerschoppen

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 07.03.2024

 

Aktuell SPD Rhein-Lahn: Große Sorge um Krankenhausstandorte - SPD fordert klares Zukunftskonzept für GKM

In den vergangenen Wochen und Monaten hat der Rhein-Lahn-Kreis zahlreiche Hiobsbotschaften in Sachen Krankenhausversorgung erhalten. Die SPD im RheinLahn-Kreis hat sich in verschiedenen Gesprächen und Runden mit der Gesundheitsversorgung im Kreis befasst und unterschiedlichste Entwicklungen und Perspektiven diskutiert. „Wir sehen uns gemeinsam verantwortlich für die gesamte Versorgung im Kreis, aber Stand jetzt scheint es so, dass der Kreis am Standort Nastätten aktiv gefragt sein könnte, an einer Lösung mitzuarbeiten“, fasst SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Carsten Göller die Situation zusammen. Kreistagsmitglied und Stadtbürgermeister Marco Ludwig ergänzt: „Die gescheiterten Verhandlungen seitens der Kommunalen auszurufen, ist eine Enttäuschung. Für ein Kommunales Modell muss schnellstmöglich Transparenz her, was das bedeuten soll!“

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.03.2024

 

Aktuell Herzliche Einladung!

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.11.2023

 

Aktuell 60 Minuten zu kommunaler Gesundheitsversorgung mit Bundestagsabgeordneter Dr. Tanja Machalet

Die letzte Veranstaltung der SPD Rhein-Lahn befasste sich mit dem aktuellen Thema kommunaler Gesundheitsversorgung. Der zugehörige Referentenentwurf, der aktuell in den Gremien auf Bundesebene diskutiert wird, stellt einige Neuerungen im Bereich flächendeckender medizinischer Versorgung in Aussicht. Wenngleich es sich bisher noch nicht um ein konkretes Gesetz handelt, war es den Vertreterinnen und Vertretern der SPD Rhein-Lahn daran gelegen, frühzeitig zu informieren und in den gemeinsamen Diskurs zu treten.

Daher hatte die SPD zu dieser 60 Minuten-Veranstaltung die Bundestagsabgeordnete des Rhein-Lahn-Kreises, Dr. Tanja Machalet, eingeladen, die in ihrem Input-Vortrag die wesentlichen Punkte des Referentenentwurfs darlegte. Der wohl wichtigste Aspekt ist die geplante Sicherstellung einer zukunftsfesten wohnortnahen ärztlichen Versorgung, in Zukunft als kommunale Pflichtaufgabe zu verankern. Dies würde bedeuten, dass den Landkreisen und Kommunen damit eine völlig neue Aufgabe zuteilwird, die vor allem im ländlichen Raum, eine Herausforderung darstellt.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.11.2023

 

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WebsoziInfo-News

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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