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Termine 60 Minuten SPD mit...

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 16.02.2018

 

Pressemitteilung SPD vor Ort: Besuch im Abfallwirtschaftszentrum in Singhofen

Im Jahr 2018 muss der Rhein-Lahn-Kreis entscheiden, ob das Leeren der Mülltonnen weiterhin extern vergeben und ausgeschrieben wird oder ob der Eigenbetrieb dies wieder in eigener Verantwortung übernimmt. Diese Frage und die aktuelle Situation der Abfallwirtschaft im Kreis hat die SPD-Kreistagsfraktion mit Carsten Göller an der Spitze vor Ort in das Abfallwirtschaftszentrum in Singhofen geführt. Mit dabei war auch der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland und Singhofens Ortsbürgermeister Detlef Paul.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 16.02.2018

 

Pressemitteilung Lewentz/Weiland: Alexander Schweitzer hat für SPD gutes Ergebnis für Güterverkehrsalternativtrasse herausgehandelt

Die Alternativtrasse für den Güterverkehr im Mittelrheintal hat große Chancen, endlich in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) aufzusteigen. Der hiesige Landtagsabgeordnete und rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz und der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland sind mit dem Ergebnis aus den Koalitionsverhandlungen in Bezug auf die Alternativtrasse für den Güterverkehr im Mittelrheintal zufrieden. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Alexander Schweitzer,  der in den Berliner Gesprächen für die SPD den Themenbereich Infrastruktur mitverhandelt hat,  wandte sich unmittelbar nach Ende der Gespräche an die beiden SPD-Politiker aus dem Rhein-Lahn-Kreis und teilte ihnen das Ergebnis mit.

Im Text des Koalitionsvertrages heißt es: „Die prioritären Projekte des BVWP 2030 wollen wir auskömmlich finanzieren. Bis zum 3. Quartal 2018 werden wir die Schienenprojekte des potenziellen Bedarfs unter Berücksichtigung der Berechnungen des Verkehrsressorts bewerten. Im neuen Verkehrsinfrastrukturzustandsbericht werden wir transparent die prioritären Erhaltungsmaßnahmen nach Bundesländern aufführen.“ Alexander Schweitzer betont gegenüber Lewentz und Weiland: „Ich gehe nach den Gesprächen davon aus, dass damit die Alternativtrasse in den vordringlichen Bedarf aufsteigen wird und dann mit der Planung zum Bau der Trasse begonnen werden kann.“

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 07.02.2018

 

Pressemitteilung SPD vor Ort: Notarztversorgung im Rhein-Lahn-Kreis in den Blick genommen

Nachdem in den vergangenen Wochen die Medien vermehrt über das Thema Notarztversorgung berichtet haben, hat die SPD im Kreis ein Fachgespräch mit Dr. med. Hans Jaeger von der Rescue GbR in Singhofen geführt. Landrat Frank Puchtler, Fraktionsvorsitzender Carsten Göller und Parteivorsitzender Mike Weiland habe sich über die aktuellen Entwicklungen im Bereich der notärztlichen Versorgung informieren lassen. Erfreulich ist, dass die Abmeldungen der Notarztstandorte in Singhofen und Diez gegen Null tendieren. "Die beiden Standorte in unserem Kreis sind damit gut aufgestellt", waren sich Göller und Weiland nach dem Gespräch einig.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 07.02.2018

 

Pressemitteilung SPD vor Ort: Ausbau der Kreisstraße 67 Friedrichssegen - Frücht beginnt im Frühjahr

Die Baumaßnahmen zur Sanierung und zum Ausbau der Kreisstraße 67 (K 67) zwischen Friedrichssegen und Frücht werden im Frühjahr beginnen. Aus Anlass dieser Meldung des Landesbetriebs Mobilität (LBM) in Diez auf gemeinsame Nachfrage des hiesigen Landtagsabgeordneten Roger Lewentz (SPD) und des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland trafen sich nun Vertreter der SPD vor Ort in Friedrichssegen, um über die weiteren Schritte zu sprechen. „Damit findet ein sehr langwieriges und nicht einfaches Planungsverfahren seinen Abschluss und es ist zu hoffen, dass die Bauarbeiten zügig und nach Plan verlaufen", betonen Roger Lewentz und Mike Weiland unisono.

 

Die Erste Kreisbeigeordnete Gisela Bertram (Nievern), die sich in den vergangenen langen Jahren auch im Rahmen des Kreisstraßenbauprogramms gemeinsam mit Lewentz und Weiland sowie Landrat Frank Puchtler für einen Baubeginn eingesetzt hat, begrüßt nicht nur den nun in greifbare Nähe gerückten Ausbaubeginn, sondern auch die finanzielle Förderung des Landes für die Baumaßnahme in Höhe von 1.021.000 Euro, die im Dezember 2017 durch den rheinland-pfälzischen Verkehrsminister Dr. Wissing verkündet worden ist.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.02.2018

 

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WebsoziInfo-News

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

09.02.2018 13:32 Schulz verzichtet auf Ministerposten
Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege,

07.02.2018 14:25 Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ Der Koalitionsvertrag als pdf (3 MB)

04.02.2018 17:02 Bundestagsfraktion: Sprecherinnen und Sprecher der Arbeitsgruppen gewählt
Auch Kandidatinnen und Kandidaten für Ausschussvorsitze bestimmt Die SPD-Fraktion hat am Dienstag in ihrer Fraktionssitzung Sprecherinnen und Sprecher für 23 Ausschussarbeitsgruppen (Obleute) und fünf Kandidatinnen und Kandidaten für die Ausschussvorsitze gewählt. Alle weiteren Informationen auf spdfraktion.de

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